Geschätzte Damen und Herren! Es ist aber zweifellos
so, dass Handlungsbedarf in die Richtung gegeben ist, ältere Menschen, egal in
welchen Bereichen, länger gesund zu beschäftigen. Das ist der wesentliche
Schritt für die Zukunft, daran müssen wir arbeiten – alle sollten daran
arbeiten! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
11.06
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr
Abgeordneter Öllinger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. –
Bitte.
11.07
Abgeordneter Karl
Öllinger (Grüne): Sehr geehrter Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege
Donabauer hat die Gelegenheit dazu genützt, allgemein so etwas wie die
Vorstellungen der Österreichischen Volkspartei zu einer Pensionsreform
darzustellen. Da muss ich sie jetzt natürlich auch dazu nützen, dazu etwas zu
sagen.
Vorweg eine Bemerkung zu dem, was wir heute
beschließen: Nachdem die niedrigen Pensionen bei Ausgleichszulagenempfängern
schon Gegenstand von Erörterungen nicht nur auf europäischer Ebene, sondern
auch im Armutskapitel des österreichischen Sozialberichtes waren, war es klar,
dass eher früher als später – und es ist relativ spät geworden –
Anpassungsbedarf gegeben ist, weil diese Personengruppen tatsächlich als arm zu
gelten haben und über Jahre unter der Armutsschwelle lagen – mit vollem
Wissen der Politiker. Es ist daher durchaus zu begrüßen, dass hier angepasst
wurde.
Lassen Sie mich aber jetzt ganz allgemein auf das
Pensionssystem und die weiteren notwendigen Anpassungen eingehen.
Herr Kollege Donabauer! Sie haben von der gestiegenen
Lebenserwartung gesprochen. – Das stimmt, darüber freuen wir alle uns, und
wir können auch stolz darauf sein, dass auch die Politik einen bescheidenen
Beitrag dazu geleistet hat, dass die Gesundheitspolitik, die Wirtschaftspolitik
in Österreich, einem sehr hoch entwickelten Land, und natürlich auch die
Sozialpolitik das geschafft haben. Aber die Lebenserwartung ist nicht für alle
gleich.
Ich erinnere mich an jene Studie, die ich schon ein
paar Mal zitiert habe und die die einzige ist, in der in Österreich die
unterschiedliche Lebenserwartung von bestimmten Berufsgruppen untersucht wurde.
Und genau deshalb, weil diese Studie zu sehr bedrückenden Resultaten gekommen
ist, ist sie nie diskutiert worden.
Diese Studie stammt aus den sechziger Jahren, und aus
ihr geht zum Beispiel hervor, dass Schweißer, damals in den sechziger Jahren,
eine durchschnittliche Lebenserwartung von 62 bis 63 Jahren hatten.
Inzwischen werden die Schweißer auch schon älter, und die Arbeitsbedingungen
sind besser.
Aber stellen Sie sich Folgendes vor: Es gab – und
ich vermute, es gibt sie nach wie vor – Berufsgruppen, die eine geringere
Lebenserwartung hatten. Die Schweißer hatten in den sechziger Jahren eine
Lebenserwartung, bei der sie im Durchschnitt – nicht im Einzelfall –
zwar Beiträge in das Pensionssystem – so wie jeder andere auch –
einbezahlen mussten, aber im Durchschnitt keine Pension daraus zu erwarten
hatten.
Ich finde es schon bedrückend, dass wir hier über eine
Pensionsreform diskutieren, ohne dass wir die entsprechenden Grundlagen
dazu – wie hat sich die Lebenserwartung in den unterschiedlichen
Bereichen entwickelt? – tatsächlich zur Basis unserer Diskussion machen. (Beifall bei den Grünen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schauen wir uns das an! In der Schweiz, die auch nicht das meistentwickelte Sozialsystem hat, gibt es zumindest Untersuchungen, aus denen hervorgeht, dass es nach wie vor – das betrifft die Schweiz, und ich denke, wahrscheinlich auch Österreich – je nachdem, welche Arbeit und Tätigkeiten man verrichtet, eine sehr unterschiedlich hohe Lebenserwartung gibt. Ich meine, bei einer Beschlussfassung über ein Pensionssystem und bei der Neugestaltung eines Pensionssystems wäre dies genauso zu berücksichti-