Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zu Wort gemeldet
ist Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte.
12.38
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr
Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf kurz
auf die Ausführungen meines Vorredners eingehen und zu dem Tagesordnungspunkt,
bei dem es um eine Änderung des Arzneimittelgesetzes geht, zurückkommen. Ich
möchte sagen, dass wir uns dessen bewusst sein müssen und auch bewusst sein
können, dass Österreich ein seit langem leistungsfähiges Gesundheitssystem hat,
welches einen internationalen Vergleich nicht zu scheuen braucht. (Rufe bei
der SPÖ: Noch!) Das sollte man hier auch einmal laut sagen und nicht nur
immer Ängste schüren.
Es gilt, dieses
Gesundheitssystem auch in schweren Zeiten zu erhalten. So zeigt eine Umfrage
von Eurostat – ich muss anscheinend den Nagel auf den Kopf getroffen
haben, sonst würden Sie nicht widersprechen (Abg. Gradwohl: Sie
arbeiten heftig daran, dass sich das ändert!) –, dass nahezu
72 Prozent der österreichischen Bevölkerung mit der Gesundheitsversorgung
sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden sind. (Abg. Silhavy: Noch!)
Ich glaube, dass man Umfragen, die die SPÖ auch manchmal zitiert, schon ernst
nehmen soll. Damit liegt Österreich in der EU auf einer Zufriedenheitsskala
nach Finnland an der zweiten Stelle. (Abg. Gradwohl: Noch, Frau
Kollegin!) – Warten Sie ab! Sie von der SPÖ sind ja nicht
eingestiegen. Sie haben nicht mitgetan, wir
werden das Beste daraus machen.
Meine Damen und
Herren! In diesem Sinne müssen wir mit allen Mitteln versuchen, diesen Wert
auch in einem Katastrophenfall, von dem wir hoffen, dass er nicht eintritt, zu
halten. Wir haben die moralische Verpflichtung, die Sicherheit der
Österreicherinnen und Österreicher auch in den angesprochenen Situationen zu
gewährleisten, denn die Bevölkerung schenkte zumindest uns von der ÖVP großes
Vertrauen. (Beifall bei der ÖVP.)
Mein Kollege
Rasinger hat schon angeschnitten, dass realistischer Weise der Ernstfall nie
eintreten wird, dass wir aber im Hinterkopf haben müssen, dass es offiziell
noch zwei Laboratorien gibt, eines in Atlanta und eines in Russland, in denen
es die erwähnten Viren gibt. Wir brauchen uns wahrscheinlich vor den Amerikanern
und vor den Russen nicht zu fürchten. Die Amerikaner werden ihre Pockenvirenbestände
nicht vor den Russen vernichten und umgekehrt. Wir müssen aber bedenken, dass
es Probleme vielmehr bezüglich kleiner Staaten und terroristischer
Organisationen gibt, die eventuell über Ressourcen dieses Virus verfügen.
Jedenfalls sagen das die Geheimdienste, wenn man nachliest.
Die Hemmschwelle,
ein biologisches Kampfmittel in Umlauf zu bringen, ist bei diesen Organisationen
deutlich niedriger als bei den USA oder Russland. Dass der alte Impfstoff zu
viele und zu schwere Nebenwirkungen hatte, haben wir auch schon gehört. Dieser
Impfstoff wurde auch schon für die Ausrottung der Krankheit verwendet und ist
dementsprechend älterer Herkunft. Das heißt, dass man seit dem
11. September 2001 erst jetzt wieder an Prophylaxen arbeitet. Auch
wir müssen daran denken, dass wir diesbezüglich einiges umsetzen müssen.
Meine Damen und
Herren! Es darf jedoch keine Hysterie unter der Bevölkerung verbreitet werden.
Jeder soll wissen, dass Österreich ausgezeichnet auf den Ernstfall vorbereitet
ist. Ich möchte noch einmal erwähnen: In ein bis zwei Wochen werden mobile
Ärzte- und Sanitätsteams in allen Bundesländern zur Verfügung stehen, die im
Bereich Verdachtsdiagnostik geschult werden.
Abschließend
möchte ich noch sagen, dass wir nun einen Impfstoff zur Verfügung haben, der
qualitativ viel fortschrittlicher ist als der frühere. Die heutige
Beschlussfassung kann als kleiner, aber wichtiger Schritt im Kampf gegen den
internationalen Terrorismus, als eine respektive Vorsorge gesehen werden. Dass
diesmal alle vier Parteien zustimmen, ist, so denke ich, ein positives Signal
und ich hoffe, dass das in Zukunft mit einer neuen Regierung auch öfter
passieren wird. (Beifall bei der ÖVP.)
12.43
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau
Abgeordnete Scharer. – Bitte.