Abg. Reheis:
Schauen Sie in Ihre eigenen Reihen!) – Schreien ist eine Stärke, das stimmt,
Furcht eine Schwäche.
Geschätzte
Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im letzten Gesundheitsausschuss mittels
Vier-Parteien-Antrag darüber abgestimmt, auch die Freigabe von nicht
zugelassenen Arzneimitteln im Extremfall durchzusetzen. Ich möchte hier
erwähnen, dass bereits im Arzneimittelgesetz der letzten Legislaturperiode
festgestellt wurde, dass diese Freigabe im Einsatzfall für Soldaten gestartet
wird, und ich bin davon überzeugt, dass es deshalb jetzt zu einer Verbesserung
kommen wird, weil es auch die österreichische Bevölkerung verdient geschützt zu
werden, sobald irgendeine Gefahr oder eine Bedrohung besteht. (Beifall bei
den Freiheitlichen.)
Ich möchte noch einmal
erwähnen, dass es hier nicht nur um ein Mittel gegen Pocken geht. Nein! Es geht
hier sehr wohl auch um Mittel gegen jegliche Bedrohungen. Es geht hier sehr
wohl auch um die Freigabe von Arzneimitteln in den verschiedensten Bereichen.
Ich muss aber auch
sagen, dass ich sehr positiv – ich betone das: sehr positiv! –
überrascht bin, wie konstruktiv die SPÖ und die Grünen bei diesen Anträgen
mitgewirkt haben. Es sind dies diese politischen Sternstunden, in denen alle
hier im Nationalrat vertretenen Parteien bereit sind, für die Sache und für die
Menschen zu arbeiten. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Liebe Kollegin!
Wenn Sie reden wollen, dann kommen Sie bitte heraus, dann spreche ich gerne mit
Ihnen darüber. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Es ist nur so,
liebe Kollegin: Diese Sternstunden sind leider meistens nur Sternschnuppen,
denn leider – das hat sich in der vergangenen Legislaturperiode sehr oft
gezeigt –, wann immer es um sachpolitische Themen geht, ist die
SPÖ ... (Zwischenruf der Abg. Mag. Trunk.)
Frau Kollegin
Trunk ist auch wieder hier. (Abg. Mag. Trunk: Immer!) Das
freut mich! Das freut mich besonders! Ich sehe sie sehr oft hier. (Abg.
Mag. Schweitzer: ... auf der Intensivstation! – Gegenrufe
bei der SPÖ.) – Vielleicht darf ich fortfahren, ihr könnt euch alle
später noch zu Wort melden.
Das ist dann
sicherlich, wie Herr Kollege Lackner bewiesen hat, eben nur eine Sternschnuppe,
weil sofort wieder zu dieser Parteipolemik übergegangen wird. Anstatt über
Gesundheit zu sprechen, wird über Arbeitsplätze gesprochen. Mich wundert es
wirklich, dass nicht bereits wieder über Abfangjäger und
Regierungsbeteiligungen gesprochen wurde. Aber das werden wir ja am Nachmittag
erleben.
Ich möchte an
dieser Stelle an alle appellieren, dass die Gesundheitsthematik Vorbildwirkung
haben soll. Die Gesundheitsthematik soll und muss Vorbildwirkung
für alle hier im Nationalrat vertretenen Parteien haben. Wenn wir bei
wichtigen Themen nicht das Wohl des Volkes vor unsere Privatinteressen und vor
unsere Parteiinteressen stellen, dann wird die Bevölkerung nicht nur über die
eine oder andere Partei lachen, dann wird sie über alle Parteien
lachen. Das möchte ich Ihnen ins Stammbuch schreiben, weil ich davon überzeugt
bin, dass wir es in der jetzigen Zeit brauchen könnten, Einigkeit in wichtigen
Fragen zu zeigen.
Da bin ich schon
ein wenig verwundert, denn im Jänner bin ich hier gesessen und alle haben
gemunkelt: Schwarz und Grün werden in eine Regierung gehen. Es hat sich eine
breite Front dagegen aufgetan. Jetzt wird gemunkelt: Schwarz und Blau werden in
eine Regierung gehen.
Meine lieben
Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie doch einmal die Verhandlungen zu Ende
gehen! Kaffeesud lesen und Knochen werfen sind hier nicht gefragt! (Beifall
bei den Freiheitlichen.) Nur mit konstruktiven Verhandlungen wird es ein
Ergebnis geben.
Ich als kleiner
Vertreter meiner Fraktion wage noch nicht zu behaupten, wie es ausgehen wird.
Sie scheinen es ja zu wissen. Entweder haben Sie gute Informanten oder Sie sind
nur traurig darüber, dass Sie aus dem Rennen sind.