Hause zu nehmen.
Deshalb ersuche ich insbesondere die neuen Abgeordneten, sich mit den Fakten
auseinander zu setzen.
Josef Cap
behauptet in seiner Begründung der Anfrage, dass die Einkommen der Arbeitnehmer
im Jahre 2002 unter dem Wert des Jahres 2000 liegen. – Kollege
Cap! Die Realeinkommen von 1999 bis 2002 sind um 14,1 Prozent angestiegen,
und damit liegt Österreich im EU-Vergleich hervorragend – obwohl, was die
Spitze der Einkommen betrifft, Österreich im EU-Vergleich ganz besonders gut
liegt.
Österreich hat in
den letzten 20 Jahren einmal
eine negative Einkommensentwicklung zu verzeichnen gehabt, Herr Kollege Eder,
und zwar im Jahr 1996 – und wenn ich mich zurückerinnere, muss ich
feststellen, dass es damals eine sozialdemokratisch geführte Regierung gab.
Damals gab es eine negative Einkommensentwicklung von 0,9 Prozent.
Zum Zweiten hat
Kollege Cap behauptet, dass Österreich mit 7 Prozent eine extrem hohe
Arbeitslosigkeit zu verzeichnen habe. – Tatsache ist, dass die
Arbeitslosigkeit im Jahr 2000 im Schnitt unter 7 Prozent gelegen ist
und dass gleichzeitig im Juli 2002 mit 3 248 055 Beschäftigten
der höchste Beschäftigungsstand der Zweiten Republik erreicht wurde. Im Gegensatz
dazu ist die durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Zeitraum 1995 bis 1998 –
in Zeiten einer Hochkonjunktursituation, Kollege Cap – um 22 000
gestiegen. Bei einem Bruttoinlandsprodukt-Zuwachs von 8,8 Prozent hat es
damals eine von der SPÖ dominierte Regierung geschafft, die Arbeitslosigkeit zu
steigern!
Ich glaube, das
zeigt, dass Sie in jener Zeit, als Sie Regierungsverantwortung getragen haben,
vom Wirtschaften in Wahrheit überhaupt keine Ahnung gehabt haben. Die Zahlen
sind einfach der Beweis dafür, dass Sie keine Berechtigung haben, hier im Land
den Anspruch auf Wirtschaftskompetenz und Führungskompetenz zu erheben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Selbst die Zahlen in den letzten Jahren, in denen
Sie noch Regierungsverantwortung getragen haben – zum Beispiel 1998 bei
einem Bruttoinlandsprodukt von 3,5 Prozent –, liegen höher als die
Zahlen im Jahr 2002.
Seit den Wahlen
gibt es bei der SPÖ die großen Wirtschaftsexperten Kubitschek und Marterbauer.
Sie haben in ihrer Veröffentlichung „Netzwerk Innovation“ im Juni 2002
Folgendes geschrieben – ich hoffe, Herr Marterbauer und Frau Kubitschek
sind auch im Saal anwesend –:
„Als Daumenregel
kann gelten, dass das Wirtschaftswachstum mehr als 1,8 % pro Jahr betragen
muss, um die Beschäftigung zu erhöhen und mehr als 2,3 %, um die
Arbeitslosigkeit zu reduzieren.“ – Zitatende.
Dieser
Bundesregierung ist es bei weitaus schlechteren Wirtschaftsdaten gelungen, die
Zahl der Beschäftigten zu erhöhen. Gott sei Dank gibt es eine
FPÖ/ÖVP-Regierung, denn diese kann mit schlechteren Daten etwas zustande bringen,
was Ihre Experten, wie sie in ihren Büchern selbst schreiben, niemals zustande
bringen, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Das einzige
Problem, das wir im Zusammenhang mit den Daten des Arbeitsmarktes haben, heißt
Wien, Herr Kollege Parnigoni! Während österreichweit die Gesamtbeschäftigung im
Jahresschnitt auch 2002 gegenüber 2001 zunahm, war Wien als einziges Bundesland
in der Statistik wieder mit einer negativen Entwicklung zu finden. Das sollten
wir uns auch einmal anhand von Zahlen, Daten und Fakten ansehen (Abg. Gaál: Das sind die Einsparungen
der Bundesregierung!) – aber nicht anhand von Zahlen, die aus dem
SPÖ-Klub kommen! (Abg. Gaál: Das
waren Bundesdienststellen! Einsparungen bei den Ministerien!)
Ich habe die
Zahlen von ÖSTAT und von EUROSTAT, und da sehe ich durchaus sehr stolze
Zunahmen der Beschäftigung in allen Bundesländern. Und dann schaue ich mir Wien
an – und da sehe ich eine extrem ansteigende Arbeitslosigkeit und auch
einen Rückgang der Beschäftigtenzahlen.