Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 5. Sitzung / Seite 120

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ing. Kummerer: Sie wollten mit der FPÖ nicht mehr!): der Kurs für Stabilität im Staatshaushalt, der Kurs für Wachstum und Wirtschaftsstandort und der Kurs für Sicherheit – innere, äußere und soziale Sicherheit! Der Kurs war richtig, meine Damen und Herren, und der Wähler hat das auch honoriert.

Und jetzt geht es wieder darum: Mit welcher Partei können wir die für das Land notwendigen Reformen durchführen? (Abg. Gaál: Sie wollten mit der FPÖ! Das ist nicht der Wählerwille!) Herr Kollege Wittmann, ich gebe zu: Bei Ihnen stand die Frage im Vordergrund: Was tut der Partei gut? – Ich konnte ständig lesen: Die SPÖ überlegt, ist es für die SPÖ taktisch besser, in Opposition zu bleiben oder in die Regierung zu gehen. (Abg. Gaál: Das ist ihre Sache!) – Für uns war das nie eine Frage. Für uns war immer klar: Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen und auch unpopuläre Probleme zu lösen. (Abg. Dr. Wittmann: Zuerst wollten Sie mit der FPÖ nicht mehr; jetzt wollen Sie wieder!)

Sie von der SPÖ haben sich gesagt: Lieber in Opposition bleiben – Opposition heißt Zwischenrufe machen, Opposition heißt gescheit reden, Opposition heißt kritisieren, Opposition heißt protestieren. – Und die Rede Caps hat gezeigt: Opposition heißt offensichtlich auch Kabarett und Karikatur. – Das ist das Gegenteil vom Tragen von Regierungsverantwortung!

Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, und ein Kabinett „Schüssel II“ wird diesen Kurs weitergehen, den Kurs von Stabilität im Staatshaushalt (Ruf bei der SPÖ: Sie wollten mit der FPÖ ...!), den Kurs der Sicherung von Wachstum und Wirtschaftsstandort und den Kurs von innerer, äußerer und sozialer Sicherheit! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Mainoni.)

16.06


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Mag. Schweitzer. Er möchte 10 Minuten sprechen. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Parnigoni – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Schweitzer –: Na, Karli, welche Flieger kaufst du jetzt? Bei welchen kriegst du eine Provision?)

Herr Abgeordneter Parnigoni, ich habe sehr genau gehört, was Sie hier gesagt haben. Ich würde vorschlagen, Sie entschuldigen sich dafür. (Abg. Parnigoni: Ich habe nur eine Frage gestellt!) – Sie wissen genau, was ich meine. (Abg. Parnigoni: Ich habe eine Frage gestellt, und der Redner kann sie beantworten!)

Am Wort ist der Redner!

16.07


Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Verteidigungsminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Stenographischen Protokoll wird am Ende der Rede von Josef Cap womöglich vermerkt sein: Lang anhaltender Applaus bei der SPÖ und bei den Grünen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor allem werte neue Kollegen bei der SPÖ! Warum und wofür hat Josef Cap diesen womöglich im Protokoll vermerkten lang anhaltenden Applaus bekommen? – Er hat aus alten Zeitungen vorgelesen. Er hat Karikaturen, die wir auch gesehen haben, mehr schlecht als recht beschrieben, und vor allem hat er sowohl in seiner schriftlichen Begründung der Anfrage als auch in seinen mündlichen Ausführungen mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten agiert. (Abg. Dr. Wittmann: ... der Westenthaler! – Abg. Eder: Der Westenthaler war besser!)

Ich glaube, dass es nicht gut ist, Herr Kollege Cap, wenn du als Klubobmann mit schlechtem Beispiel vorangehst, wenn es hier so viele neue Abgeordnete gibt, und mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten agierst. Deshalb ist es mir wichtig, das zu sagen, was Faktum ist, was Wahrheit ist. Kollege Cap! Ich glaube, dass es deine Aufmerksamkeit schon verdient, wenn deine Unwahrheiten widerlegt werden.

Zum Teil ist dies durch den Bundeskanzler bereits erfolgt, aber ich glaube, eine Wiederholung der Wahrheit zu hören ist besser, als die Schauermärchen des Josef Cap als Wahrheit mit nach


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite