Ing. Kummerer:
Sie wollten mit der FPÖ nicht mehr!): der Kurs für Stabilität im
Staatshaushalt, der Kurs für Wachstum und Wirtschaftsstandort und der Kurs für
Sicherheit – innere, äußere und soziale Sicherheit! Der Kurs war richtig,
meine Damen und Herren, und der Wähler hat das auch honoriert.
Und jetzt geht es
wieder darum: Mit welcher Partei können wir die für das Land notwendigen
Reformen durchführen? (Abg. Gaál:
Sie wollten mit der FPÖ! Das ist nicht der Wählerwille!) Herr Kollege
Wittmann, ich gebe zu: Bei Ihnen stand die Frage im Vordergrund: Was tut der Partei
gut? – Ich konnte ständig lesen: Die SPÖ überlegt, ist es für die SPÖ
taktisch besser, in Opposition zu bleiben oder in die Regierung zu gehen. (Abg. Gaál: Das ist ihre Sache!) –
Für uns war das nie eine Frage. Für uns war immer klar: Wir sind bereit,
Regierungsverantwortung zu übernehmen und auch unpopuläre Probleme zu lösen. (Abg. Dr. Wittmann: Zuerst
wollten Sie mit der FPÖ nicht mehr; jetzt wollen Sie wieder!)
Sie von der SPÖ
haben sich gesagt: Lieber in Opposition bleiben – Opposition heißt
Zwischenrufe machen, Opposition heißt gescheit reden, Opposition heißt
kritisieren, Opposition heißt protestieren. – Und die Rede Caps hat
gezeigt: Opposition heißt offensichtlich auch Kabarett und Karikatur. –
Das ist das Gegenteil vom Tragen von Regierungsverantwortung!
Wir sind bereit,
Verantwortung zu übernehmen, und ein Kabinett „Schüssel II“ wird diesen
Kurs weitergehen, den Kurs von Stabilität im Staatshaushalt (Ruf bei der SPÖ: Sie wollten mit der
FPÖ ...!), den Kurs der Sicherung von Wachstum und Wirtschaftsstandort
und den Kurs von innerer, äußerer und sozialer Sicherheit! (Beifall bei der
ÖVP sowie des Abg. Mag. Mainoni.)
16.06
Präsident
Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter
Mag. Schweitzer. Er möchte 10 Minuten sprechen. – Bitte, Herr
Abgeordneter. (Abg. Parnigoni –
in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg.
Mag. Schweitzer –: Na, Karli, welche Flieger kaufst du jetzt? Bei
welchen kriegst du eine Provision?)
Herr Abgeordneter
Parnigoni, ich habe sehr genau gehört, was Sie hier gesagt haben. Ich würde
vorschlagen, Sie entschuldigen sich dafür. (Abg.
Parnigoni: Ich habe nur eine Frage gestellt!) – Sie wissen
genau, was ich meine. (Abg. Parnigoni:
Ich habe eine Frage gestellt, und der Redner kann sie beantworten!)
Am Wort ist der
Redner!
16.07
Abgeordneter
Mag. Karl Schweitzer (Freiheitliche): Herr Präsident!
Herr Bundeskanzler! Herr Verteidigungsminister! Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Im Stenographischen Protokoll wird am Ende der Rede von Josef Cap
womöglich vermerkt sein: Lang anhaltender Applaus bei der SPÖ und bei den
Grünen.
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Vor allem werte neue Kollegen bei der SPÖ! Warum und
wofür hat Josef Cap diesen womöglich im Protokoll vermerkten lang anhaltenden
Applaus bekommen? – Er hat aus alten Zeitungen vorgelesen. Er hat
Karikaturen, die wir auch gesehen haben, mehr schlecht als recht beschrieben,
und vor allem hat er sowohl in seiner schriftlichen Begründung der Anfrage als
auch in seinen mündlichen Ausführungen mit Halbwahrheiten und Unwahrheiten
agiert. (Abg. Dr. Wittmann:
... der Westenthaler! – Abg. Eder: Der Westenthaler war
besser!)
Ich glaube, dass
es nicht gut ist, Herr Kollege Cap, wenn du als Klubobmann mit schlechtem
Beispiel vorangehst, wenn es hier so viele neue Abgeordnete gibt, und mit
Halbwahrheiten und Unwahrheiten agierst. Deshalb ist es mir wichtig, das zu
sagen, was Faktum ist, was Wahrheit ist. Kollege Cap! Ich glaube, dass es deine
Aufmerksamkeit schon verdient, wenn deine Unwahrheiten widerlegt werden.
Zum Teil ist dies durch den Bundeskanzler bereits erfolgt, aber ich glaube, eine Wiederholung der Wahrheit zu hören ist besser, als die Schauermärchen des Josef Cap als Wahrheit mit nach