streift oder
plötzlich im Herzen Europas liegt. – Das ist eine riesige Chance, aber
auch eine Herausforderung für die Politik, die Infrastruktur entsprechend
auszubauen.
Das unglaubliche
Tempo des technischen Fortschrittes – eine unglaubliche Herausforderung
für die Politik. Schauen wir uns an, wie rasch sich die Arbeitswelt durch den
technischen Fortschritt verändert!
Wenn heute eine
Frau nach der Geburt ihres Kindes in Karenzurlaub geht und nach zwei Jahren
zurückkehrt, schaut die Arbeitswelt allein durch den technischen Fortschritt
schon ganz anders aus. (Zwischenruf der
Abg. Silhavy.)
Ich bin daher sehr
froh darüber, Frau Kollegin, dass diese Regierung unter dem Wirtschafts- und
Arbeitsminister Martin Bartenstein ganz bewusst einen Schwerpunkt in Richtung
Qualifikationserneuerung setzt. Es ist
dies ein dringendes nationales Anliegen, damit die Betroffenen allein den
technischen Fortschritt in der Arbeitswelt bewältigen können. Herr Wirtschafts-
und Arbeitsminister, herzlichen Dank für deinen kraftvollen Einsatz für diese
Offensive in der Qualifikation! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten
der Freiheitlichen.)
Die hohe Mobilität des investiven Kapitals, das in Arbeitsplätze geht,
erfordert eine enorm attraktive Standortpolitik – Wirtschaftspolitik ist
heute Standortpolitik. Und der Kurs dieser Regierung ist richtig, er stimmt,
meine Damen und Herren! Dem Wirtschaftsstandort wurde hohe Priorität
eingeräumt.
Ich habe mir in der Rede des Kanzlers zwei Sätze unterstrichen, sie
sollten Merksätze auch für die Opposition sein, und zwar: „Wirtschaft schafft
Arbeit“ und „... sozial ist, was Arbeit schafft“. – Beide Sätze sind
goldrichtig, meine Damen und Herren! Daher ist diese Politik des Herrn
Bundeskanzlers und des Herrn Vizekanzlers mit ihrer Regierungsmannschaft
richtig, nämlich zu sagen: Wir müssen den Wirtschaftsstandort Österreich
stärken. – Wir haben gute Voraussetzungen, wir haben in den letzten drei
Jahren unser Ranking beachtlich verbessert, aber ein Schwerpunkt muss sein:
Standortpolitik im Sinne von Arbeitsplätzen, Einkommenschancen und sozialer
Sicherheit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Er war auch schon einmal besser!)
Meine Damen und Herren! Herr Kollege Öllinger! Ich kann verstehen, dass
angesichts dieser gewaltigen Herausforderungen das Abwägen zwischen
Regierungspolitik und Oppositionspolitik bei manchen die Neigung sehr verstärkt
hat, lieber in Opposition zu bleiben. Da kann man gescheit reden, da kann man
fordern, da kann man kritisieren, da kann man protestieren.
Regierungsverantwortung zu übernehmen ist etwas ganz anderes. (Abg. Öllinger: Warum?)
Es ist kein Zufall, dass der Herr Bundeskanzler heute gesagt hat: Für die
Zukunft brauchen wir Verantwortung. – Wir verstehen Politik als Zukunftsgestaltung, Sie verstehen Politik –
manchmal zumindest – als Tageshickhack, Herr Kollege Öllinger, und das ist
nicht unser Verständnis von Politik. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Auf Ihr
Verständnis hätten wir gern verzichtet!)
Ich habe gesagt, dass der Kurs dieser Regierung in die richtige Richtung
geht. Es ist dies ein Kurs für Stabilität im Staatshaushalt, es ist dies ein
Kurs für Wirtschaftswachstum und den Wirtschaftsstandort, es ist dies ein Kurs
für Sicherheit, für innere, äußere und soziale Sicherheit.
Stabilität im Staatshaushalt. – Meine Damen und Herren!
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Vizekanzler Herbert Haupt und der unabhängige
Finanzminister Karl-Heinz Grasser stehen für Seriosität, Solidität und
Vertrauenswürdigkeit der Finanz- und Steuerpolitik. Und das wünsche ich mir
auch als Staatsbürger: solide Staatsfinanzen, Seriosität, Vertrauenswürdigkeit.
Das ist in dieser Regierungsmannschaft in guten Händen, meine sehr geehrten
Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Zweiter Schwerpunkt: Wirtschaftswachstum und Standortattraktivität. – Meine Damen und Herren! Wir haben uns im Vergleich zu Deutschland in den letzten drei Jahren unter der vorigen Bundesregierung hervorragend wirtschaftlich entwickelt, besonders angesichts der Tatsache,