die die nächste
Generation massivst belastet und einen Schuldenberg aufgebaut haben. Ich muss
Sie immer wieder daran erinnern, und wir Freiheitliche werden Sie immer wieder
daran erinnern! (Lebhafter Widerspruch bei der SPÖ.)
Ich habe hier ein
Taferl für den Schuldenberg, den Sie aufgebaut haben, liebe Kollegen von der
SPÖ. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Die Rednerin hält eine Tafel in
die Höhe, auf der zu lesen steht: „SPÖ-Schuldenpolitik: 160 000 000 000 € –
50 x um die Erde mit 10-€-Scheinen“. – Anhaltende Zwischenrufe bei
der SPÖ.)
160 Milliarden €.
Weil wir jetzt den Euro haben, geht sich das noch aus mit den Nullen, sonst
würde es sich nicht mehr ausgehen. Das heißt, fünfzig Mal könnten wir eine
Reihe von 10-€-Scheinen, nach der Reihe aneinander gelegt, um die Erde
herumlegen. Das ist der Schuldenberg, den Sie aufgebaut haben. Sie sind daher
die Letzten, die sich hier beschweren dürfen, wenn Maßnahmen gesetzt werden,
die diesen Schuldenberg, den Sie aufgebaut haben, wieder beseitigen! Sie sind
die Letzten, die sich beschweren können! (Beifall bei den Freiheitlichen
und der ÖVP. – Widerspruch bei der SPÖ.)
Wir Freiheitliche
setzen uns für langfristige, sozial verträgliche Reformen ein. Deshalb erfolgt
die Planung bis 2033, damit sie langfristig und sozial verträglich ist. Aber
anscheinend kann es Herrn Abgeordnetem Gusenbauer nicht schnell genug gehen.
Wenn Sie fragen,
für wen die Reformen sind, dann antworte ich Ihnen: Diese Reformen sind für all
jene, die Sie vergessen haben! Das sind all jene Reformen, die Sie nicht
gemacht haben, und sie erfolgen in all jenen Bereichen, in denen Sie während
Ihrer jahrzehntelangen Regierungstätigkeit untätig waren. Das ist die
Realität, der Sie sich stellen müssen und der wir uns leider auch stellen
müssen, weil das ist das, was Sie verabsäumt haben. (Widerspruch bei der
SPÖ.)
Sie seitens der
SPÖ haben es angesprochen und verlangt: In der Forschung und Entwicklung werden
Maßnahmen gesetzt. Das haben Sie wohl überlesen, oder das, was Sie nicht lesen
und nicht hören wollen, existiert für Sie nicht.
Für Forschung und
Entwicklung steht im Regierungsprogramm festgeschrieben – Sie schütteln
den Kopf; lesen Sie es bitte nach! –: Anhebung der Forschungsquote auf
2,5 Prozent. – Erster Punkt.
Zweiter Punkt:
Bereitstellung der zweiten Tranche der Sondermittel in der Höhe von
600 Millionen €.
Und das
Ziel – dritter Punkt, das steht auf der letzten Seite – ist, die
Forschungs- und Entwicklungsquote auf 3 Prozent anzuheben. Das soll mit
Geldern aus der Nationalbank, aus einer Nationalstiftung für Forschung und
Entwicklung finanziert werden. Das ist doch genau das, was Sie verlangt haben,
oder? (Abg. Silhavy: Kampfflieger, Frau Bleckmann!)
Es ist Ihnen nie
genug! Aber Sie von der SPÖ haben die Schulden aufgebaut! Es kann nie genug
sein, aber man muss halt sehen, welche Möglichkeiten man hat und wie viel man
ausgeben kann. Jeder, der mit seinem Gehalt haushalten muss, weiß, dass er
nicht über die Maßen Geld ausgeben kann. (Abg. Silhavy: Kampfflieger! –
Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es wird wichtig sein, dass auch Sie das
lernen. Und solange Sie es nicht gelernt haben, werden Sie halt in keiner
Regierung mehr sitzen. – So schaut es aus! (Beifall bei den
Freiheitlichen.)
Die SPÖ betreibt
nach wie vor ... (Abg. Silhavy: Kampfflieger, Frau Bleckmann!) –
Anscheinend haben Sie Gedächtnislücken! Kindesweglegung betreiben Sie, und Sie
verdrängen Ihre Vergangenheit mit den Selbstbehalten, liebe Kolleginnen und
Kollegen von der SPÖ. (Die Rednerin hält eine Liste in die Höhe.)
Hier sind all die Selbstbehalte, 16 an der Zahl, die die SPÖ-Regierung ... (Abg. Dr. Gusenbauer: Das ist schlecht zu lesen! – Abg. Scheibner: Lies sie vor!) – Ja, Herr Kollege Gusenbauer, ich gebe sie Ihnen dann höchstpersönlich, damit Sie es nachlesen können. Das ist es: