... Spediteure in Niederösterreich? –
Abg. Wattaul – auf dem Weg zum
Rednerpult –: Das kommt schon! – Heiterkeit.)
15.48
Abgeordneter Anton Wattaul (Freiheitliche): Herr Präsident!
Hohes Haus! Jeder fragt, warum die Grünen heute eine Sondersitzung machen. Der
wahre Grund dafür ist: Sie haben Angst, Angst vor einer Parteispaltung! (Beifall bei Abgeordneten der
Freiheitlichen. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen. –
Abg. Dr. Petrovic: Was ist mit
Ihren sieben Herren?) Dafür werde ich Ihnen ein paar Beispiele nennen, dann
werden Sie nicht mehr lachen.
Ich war bei einer
Wahlveranstaltung der Grünen in Amstetten. Dort ist Frau Petrovic in einem
grünen Zelt gestanden, links und rechts von ihr jeweils ein
Auslandsösterreicher, die beiden haben Luftballons verteilt. Nachdem Frau
Petrovic aufgehört hat zu reden, wurde im Hintergrund kurdische Volksmusik
gespielt. Ich habe mir überlegt, was die Botschaft dieses Auftrittes ist. Diese
kann nur lauten: Meine lieben Niederösterreicher, werft euren Trachtenanzug
weg, vergesst eure Volkslieder, vergesst eure Kultur, multikulturell ist
angesagt! (Abg. Dr. Petrovic: Na, das „Horst-Wessel-Lied“
singen wir nicht!) Das ist
Ihre Politik, Spittelberg-Politik!
Die
Niederösterreicher haben das nicht verstanden. Es sind Leute zu mir gekommen
und haben mich gefragt: Was ist denn da los? Denen habe ich gesagt: Ja, die
Grünen sind so! (Beifall bei Abgeordneten
der Freiheitlichen. – Ironische Heiterkeit und demonstrativer Beifall bei
Abgeordneten der Grünen.)
Das sehen auch die
grünen Funktionäre in Niederösterreich so. Deshalb gibt es eine zweite grüne
Fraktion in Niederösterreich. Was heißt denn das, wenn es in einem Bundesland
zwei Gruppen einer Partei gibt?
Ich werde Ihnen
einmal sagen, was wäre, wenn es zwei freiheitliche Parteien in Niederösterreich
gäbe. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ
und den Grünen. – Rufe bei der SPÖ und den Grünen: Gibt es eh bald! –
Abg. Dr. Petrovic: Nicht zwei!
Vier!) Das würde auf allen Titelseiten stehen! Wissen Sie, warum das im
Falle der Grünen nicht auf den Titelseiten steht? – Nicht, weil die Medien
es nicht schreiben wollen, sondern weil es niemanden interessiert! (Heiterkeit und Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Politik der
Grünen interessiert niemanden in Niederösterreich. Fragen Sie einen Niederösterreicher,
was die Grünen in den letzten fünf Jahren im Landtag erreicht haben! Sie werden
nichts hören, weil es nichts gibt. Und das ist Ihr Dilemma!
Nun missbraucht
Frau Petrovic eine Sondersitzung des Nationalrates für Wahlwerbung in
Niederösterreich. Das geschieht, weil Ihr Wahlkampf nicht läuft, weil Sie
keiner ernst nimmt! Das ist Ihr Problem!
Ich möchte noch
ein Wort zur Kurzbezeichnung „Grün“ sagen. (Abg.
Öllinger: Bitte!) Kurzbezeichnungen
sollten ja keinen Namen ergeben. Aber bei den Grünen ist „grün“ ein Name. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den
Grünen.) Dazu habe ich einen Vorschlag: Ihr könntet euch in VPPÖ
umbenennen, das heißt: Vereinte Populistische Partei Österreichs. (Neuerliche ironische Heiterkeit bei der SPÖ
und den Grünen.)
Das wäre die
richtige Bezeichnung für euch, denn grün seid ihr schon lange nicht mehr. Nicht
überall, wo „grün“ drauf steht, ist grün drinnen. Das haben wir bei den
Regierungsverhandlungen gesehen. Ihr seid ja quasi als Liegende umgefallen (Heiterkeit
bei den Freiheitlichen), und zwar
bei jedem Punkt: Temelín, Umwelt, Sozialstandards. Was hat Herr Van der Bellen
gesagt? – Na ja, da müssen wir in den sauren Apfel hineinbeißen, dann
kaufen wir halt einen Abfangjäger. – Das ist eure Politik! (Beifall bei
den Freiheitlichen.)
Es ist klar, dass ihr Angst habt. Ich wiederhole: Ihr habt Angst! – Schön, dass heute das Fernsehen da ist, damit man das sagen kann. – Heute beginnt die Spaltung der Grünen in Österreich, das ist die Wahrheit, denn ihr habt überhaupt kein Programm mehr. Ihr wollt nur mehr irgendwo drinnen sitzen und nur mehr Posten schachern. Da geben wir die Frau Petrovic nach