dass sich die österreichischen Familien dazu entschieden haben, nicht mehr mehr Kinder zu bekommen.
Sie haben es geschafft, dass es heute nicht mehr attraktiv ist, Kinder zu bekommen. – Inzwischen schon wieder, aber in der Zeit, in der Sie in der Regierung waren, haben Sie es verabsäumt, rechtzeitig Maßnahmen zu treffen, um die Pensionen zu sichern.
Reden wir darüber, dass wir seit 20 Jahren wissen, dass sich die Bevölkerungspyramide dahin gehend verändert, dass wir wenige junge Leute haben werden, die arbeiten, aber viele Pensionisten haben werden. Seit 20 Jahren wissen wir alle, wissen alle Politiker, dass sich dieses System so entwickeln wird. Sie haben nichts dagegen getan! Sie haben nur herumgedoktert am System, haben keine langfristigen, nachhaltigen Reformen durchgeführt. Reden wir darüber, was Sie verabsäumt haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Reden wir darüber, dass sogar Ihr Parteivorsitzender Gusenbauer zugibt, dass das derzeitige System Ungerechtigkeiten in sich birgt. Ja, warum haben Sie es nicht verändert? Es ist Ihr System, das Ungerechtigkeiten enthält, die Sie geschaffen haben.
Reden wir darüber, dass die Realitäten, die wir heute
haben, das Ergebnis Ihrer Politik ist! Reden wir über die
Realität, wie die Familien jahrzehntelang behandelt worden sind! (Zwischenrufe
bei der SPÖ.)
Reden wir auch darüber, was diese Pensionsreform, diese Pensionssicherungsreform, bringen wird! Wir wollen, dass die Pensionen langfristig gesichert sind – das, was Sie nicht geschafft haben: der Jugend, den Kindern, den Familien auch eine Zukunft zu bieten.
Reden wir darüber, dass der Generationenvertrag eingehalten wird! Auch Sie wissen, dass es nicht möglich sein wird, dass so wenige Arbeitende so viele Pensionisten erhalten. Dazu muss das System verändert werden, und da muss man halt die Verantwortung übernehmen und sich dazu bekennen. Das haben Sie verabsäumt, denn Sie haben die Familien stiefmütterlich behandelt – und auch die Frauen!
Reden wir darüber, was mit den Frauen passiert ist! Sie haben es nicht geschafft, die Kindererziehungszeiten, die Kinderbetreuungszeiten pensionsbegründend anzurechnen. Im ersten Jahr, in dem wir Freiheitliche in der Regierung gesessen sind, haben wir es geschafft, Kindererziehungszeiten pensionsbegründend anzurechnen. (Abg. Mag. Prammer: 30 Jahre ...!) Sie haben es in 30 Jahren nicht geschafft, richtig, Frau Prammer! Sie haben es in 30 Jahren nicht geschafft, nur versprochen, aber nicht geschafft. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wir erhöhen jetzt die Anspruchsberechtigung bei den Kindererziehungszeiten von 18 auf 24 Monate, pensionsbegründend. Wir bringen jetzt Verbesserungen beim Durchrechnungszeitraum. Pro Kind – und das stärkt die Familien! – werden den Frauen drei Jahre beim Durchrechnungszeitraum zuerkannt. Haben Sie das gewusst? Das wollen Sie nicht wissen, das sind nämlich wirkliche Verbesserungen für die Frauen! Das ist das, was wir Freiheitliche in dieses Reformpaket mit eingebracht haben, und das sind in meinen Augen sehr wohl auch sehr wichtige Punkte für die Frauen und für die Familien.
Reden wir auch über das Kinderbetreuungsgeld! Reden wir doch darüber! Das ist nämlich ein Meilenstein der Familienpolitik, den wir Freiheitliche in diese Regierung eingebracht, umgesetzt und durchgesetzt haben.
Wenn wir uns ansehen, was die Befragten zum Kinderbetreuungsgeld sagen – die Resultate fielen äußerst positiv aus –, dann können wir feststellen: 64 Prozent sagen, die Neuregelung sei besser als die alte.