losenrate in der
Europäischen Union – das war ein schöner Versprecher vorhin; vielleicht
kommen wir noch zur niedrigsten – und eine Rekordbeschäftigung von zuletzt
3 155 000 Beschäftigten im Jahresdurchschnitt 2002
aufweist,
mit einem
Pro-Kopf-Sozialprodukt von 26 700 € den EU-Durchschnitt um etwa
15 Prozent übertrifft,
sowohl 2002 als
auch 2003 rascher wächst als die Euro-Zone, rascher wächst als beispielsweise
Deutschland, Italien, die Niederlande, die Schweiz,
mit
1,7 Prozent die drittniedrigste Inflationsrate in der Europäischen Union
hat,
dass die
Exportleistungen unserer Unternehmen im Vorjahr mit 113 Milliarden €
einen neuen Rekordwert erreicht haben (Abg. Eder: Da können Sie
nichts dafür!),
das Exportwachstum
mit 4,1 Prozent deutlich über dem Wert der Euro-Zone von nur 2,4 Prozent
lag,
die Handelsbilanz
erstmals seit Bestehen der Zweiten Republik einen Überschuss von 3,5 Milliarden €
erbrachte,
die
Leistungsbilanz mit 1,6 Milliarden € erstmals seit dem Jahr 1990
einen Überschuss aufwies und
wir mit knapp
28 000 neu gegründeten Unternehmen im letzten Jahr wiederum einen Rekordwert
erreichen konnten.
Meine Damen und
Herren! Das ist eine hervorragende Leistungsbilanz in einer schwierigen wirtschaftlichen
Zeit (Abg. Öllinger: Firmenpleiten!),
und ich möchte den tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den
Unternehmerinnen und Unternehmern ganz herzlich danken und ihnen zu diesen
herausragenden Leistungen gratulieren. So schnell macht uns das niemand nach! (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und
Herren! Die heimischen Wirtschaftsforscher gehen zurzeit davon aus, dass das
Wirtschaftswachstum in der ersten Jahreshälfte 2003 noch schwach bleibt.
Für die zweite Jahreshälfte wird allerdings wiederum ein leichter Konjunkturaufschwung
erwartet, der sich dann im Jahr 2004 deutlich beschleunigen sollte. (Abg.
Eder: Das haben Sie vor zwei Jahren
auch erzählt!)
Bei der Erstellung
dieses Doppelbudgets 2003 und 2004 nehmen wir an, dass, entsprechend der
Prognose des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung, Österreich
heuer ein Wachstum von 1,1 Prozent real beziehungsweise 2,4 Prozent
nominell und im nächsten Jahr, 2004, ein deutlich höheres Wachstum von
1,7 Prozent real beziehungsweise 3,5 Prozent nominell erreichen wird.
Das ist vorsichtig
geplant. Die Wirtschaftsprognosen des Instituts für Höhere Studien, des Internationalen
Währungsfonds und der OECD liegen vor allem für das Jahr 2004 deutlich
höher.
Meine Damen und
Herren! Die Österreicherinnen und Österreicher wissen, dass nur eine leistungsstarke
Wirtschaft Wohlstand und Arbeit schaffen und erhalten kann. Das bedeutet, dass
wir unsere Wirtschaftspolitik an den Prinzipien der wirtschaftlichen Freiheit,
der Leistung, des Wettbewerbs, der Nachhaltigkeit, aber natürlich auch an der
sozialen Verantwortung orientieren. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und
den Grünen.) Nur eine starke Wirtschaft, meine Damen und Herren, sichert
den sozialen Zusammenhalt auf Dauer, denn – um mit Friedrich August von
Hayek zu sprechen – „es ist eine grundlegende Illusion des Sozialismus,
daß sich Armut durch Umverteilung des bestehenden Wohlstands beseitigen läßt“.
Wer Armut wirksam bekämpfen will – und wir wollen das –, der muss unsere Unternehmen von Fesseln und Belastungen befreien, der muss ein Klima schaffen, in dem sich Leistung für den