natürlich fort,
mit zusätzlichen Ausgaben in den Jahren 2004 bis 2006 von
600 Millionen €. Die forschungswirksamen Ausgaben des Bundes werden
insgesamt auf 1 560 Millionen € im Jahr 2004 ansteigen. Im
Vergleich zu 1999 ist das eine sehr beträchtliche Steigerung um
24 Prozent.
Erstmals machen
wir Ausgaben für zukunftsträchtige Breitbandtechnologien und auch Studienbeiträge
für Berufstätige steuerlich absetzbar.
All das sind
wichtige Impulse. Sie können sicher sein: Wir werden alles tun, um unser
wirklich ehrgeiziges Ziel, die Forschungsquote auf 2,5 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes anzuheben, auch tatsächlich zu erreichen.
Wir werden unsere
Wissenschaftsministerin Liesl Gehrer, wir werden unseren Forschungsminister
Hubert Gorbach, wir werden unseren Wirtschaftsminister Martin Bartenstein
unterstützen, damit dieser Weg möglich wird. Das sind Investitionen in die
Zukunft unseres Landes, für mehr Wachstum, für mehr Innovation, für mehr
Beschäftigung in Österreich – unsere gemeinsamen Ziele, meine Damen und
Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Auch der Ausbau
von Straße und Schiene – vor allem vor dem Hintergrund der bevorstehenden
Osterweiterung – ist uns wichtig. Die Mittel für das hochrangige
Straßennetz wurden daher von 658 Millionen € im Jahr 1999 auf
1 194 Millionen € im Jahr 2003 und
1 319 Millionen €, also sehr signifikant, im nächsten Jahr
angehoben.
Natürlich
investieren wir auch in die Schiene: Ausgehend von weniger als
900 Millionen € im Jahr 1999 werden wir heuer und auch nächstes
Jahr jeweils mehr als 1,1 Milliarden € bereitstellen. Noch nie wurde
für den Bereich Infrastruktur so viel geleistet! Das sind Investitionen in die
Zukunft unseres Landes, für mehr Wachstum, für mehr Beschäftigung, für bessere
Lebensqualität und für bessere Umweltbedingungen in Österreich.
Es gibt aber
natürlich auch noch weitere Schwerpunkte, die wir in diesem Bundeshaushalt
setzen, Schwerpunkte, die der Bundesregierung und sicher auch dem Hohen Haus
ein ganz besonderes Anliegen sind. Der Vizekanzler und Sozialminister wird für
die behinderten Menschen in Österreich heuer im Jahr der Behinderten mit
72 Millionen € deutlich mehr ausgeben als in den letzten Jahren. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Außerdem hat der
Vizekanzler und Sozialminister eine wichtige Initiative gesetzt, indem wir das
Pflegegeld für besonders pflegebedürftige Personen heuer um
10 Millionen € erhöhen.
Meine Damen und
Herren! Wir werden die familienpolitischen Leistungen heuer mit
4,8 Milliarden € dotieren. Das Kinderbetreuungsgeld ist ein großer
Erfolg. Die familienpolitischen Leistungen sind dem Bundeskanzler, sind dem
Vizekanzler, sind Staatssekretärin Haubner, ja uns allen ein wichtiges
Anliegen. Österreich wird daher auch in Zukunft das familienfreundlichste Land
Europas bleiben. Wir sind stolz darauf. Die Kinder repräsentieren zwar nur
20 Prozent der Bevölkerung, aber sie repräsentieren 100 Prozent der
Zukunft unseres Landes. Es ist der richtige Weg, in die Familien und Kinder zu
investieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir werden die
Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit – ein echtes Anliegen von
Außenministerin Benita Ferrero-Waldner – deutlich anheben, und wir werden
in Österreich erstmals das international wichtige Ziel von 0,33 Prozent
des Bruttoinlandsproduktes in dieser Legislaturperiode erreichen.
Wir stocken unser
Budget für Sport kräftig auf, der Staatssekretär Karl Schweitzer ein besonderes
Anliegen ist. Wir tragen die Fußball-Europameisterschaft aus. Wir kämpfen
gemeinsam, der Bundeskanzler und die gesamte Bundesregierung, für die
Austragung von Olympischen Spielen in Österreich.