heißt, Produkte
oder Verfahren, mit denen man bereits seit Jahren gut gelebt hat, in Frage zu
stellen; heißt, Altes, Bewährtes aufzugeben und Neues, Ungewisses zu wagen,
heißt, Veränderung als gelebte Chance zu betrachten und nicht als erlittene
Bedrohung.
Ich sage das
deshalb, weil ich zutiefst überzeugt davon bin: Wir brauchen in unserem Land
mehr unternehmerische, also Chancen suchende und Chancen nutzende Kultur: die
Osterweiterung als Chance, meine Damen und Herren, Steuersenkungen als Chance
für eine große Mittelstandsoffensive, Wettbewerb als Chance für neue Produkte
und Geschäftsfelder, ein flexibler Arbeitsmarkt als Chance für zusätzliche
Beschäftigung und eine Pensionsreform als Chance für die nächste Generation. (Abg. Öllinger:
... zu verändern die Pensionsreform!)
Unternehmertum ist
dabei untrennbar mit Wettbewerb verbunden! Wettbewerb ist nichts anderes als
ein Entdeckungsverfahren für bessere und innovativere Lösungen! (Abg. Parnigoni:
Die Regierung Schüssel – eine Chance für Österreich!) Unternehmer
sichern durch diesen ständigen Wettbewerb die Innovationskraft ihres Landes.
Durch diesen Wettbewerb und durch die Innovationen schaffen sie Arbeitsplätze
mit einem attraktiven Lohnniveau, und sie sichern damit auch die Kaufkraft
unserer Bevölkerung.
Wir brauchen
dieses innovative Unternehmertum. Deswegen, meine Damen und Herren, wollen wir
diese Haltung fördern, und wir werden sie an den Schulen, an den
Fachhochschulen und an den Universitäten fördern. Unsere Politik steht für
diese Kultur: Veränderung als Chance, Chancen, die der Einzelne ergreifen kann,
Chancen, die die Politik ermöglichen muss. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Hohes Haus! Ich
glaube, dass Österreich auf seine Unternehmen stolz sein kann! Ich denke, es
ist uns allen bewusst, dass die Klein- und Mittelbetriebe das Rückgrat der
österreichischen Wirtschaft darstellen. (Zwischenruf der
Abg. Mag. Wurm.) Auf sie entfallen 99,5 Prozent der
Unternehmen des Produktions- und Dienstleistungsbereichs. Es sind die Klein-
und Mittelbetriebe, die – das ist ganz wichtig – 1,5 Millionen
Arbeitsplätze in unserem Land sichern. Sie erwirtschaften 60 Prozent der
Wertschöpfung und einen großen Teil des Ertragsteueraufkommens.
Unsere
industriellen Betriebe sind die Leistungsträger im Export und bei den
Direktinvestitionen im Ausland. Österreich erwirtschaftet mittlerweile bereits
53 Prozent seines Sozialproduktes aus dem Export. Eine Million
Arbeitsplätze hängen direkt, eine weitere Million indirekt vom Export ab. Die
Exportförderung ist daher im Rahmen der Standortpolitik von besonders großer
Bedeutung. Mit aller Konsequenz wollen wir daher auch diesen gerade für eine
kleine offene Volkswirtschaft erfolgreichen Weg fortsetzen. Die Haftungen der
Republik für die Ausfuhrförderung betragen zurzeit 48 Milliarden €.
In den Budgets 2003/04 haben wir jeweils 25 Millionen € für eine
weitere Exportoffensive dotiert, die Martin Barteinstein gemeinsam mit der
Wirtschaftskammer Österreich umsetzen wird. So können wir Arbeitsplätze
nachhaltig sichern, meine Damen und Herren!
Diese Erfolge im
Export haben auch viel mit der unmittelbar bevorstehenden Erweiterung der
Europäischen Union zu tun. Es war immer die ganz klare Strategie dieser
Bundesregierung, Österreich als Brückenkopf zu den mittel- und osteuropäischen
Beitrittsstaaten zu etablieren. Österreichs Unternehmer haben diese Brücke
genützt, und es hat sich ausgezahlt. Wir profitieren bereits jetzt durch
höheren Export, durch mehr Direktinvestitionen, durch mehr Beschäftigung und
durch mehr Wachstum.
Über diese
wirtschaftlichen Vorteile für beide Seiten hinaus ist die Erweiterung der Union
für den Kontinent einfach auch ein wirklich historischer Moment! Unser Land
rückt von einer Randlage Europas in das Zentrum Europas. Es ist einfach ein visionäres
Konzept mit einer ungeheuren Kraft eines vereinigten, eines friedlichen
Europas. Dieses Konzept wird Wirklichkeit; ich denke, das sind viele gute
Gründe, um die neuen Mitgliedstaaten mit großer Begeisterung in der
Europäischen Union herzlich willkommen zu heißen. (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)