wald!) Grünewald, Entschuldigung! –
Herr Abgeordneter Dr. Grünewald, der Titel der Aktuellen Stunde, deren
Thema heute von den Grünen vorgegeben wurde, lautet: „Gesundheitsreform statt
Krankensteuer – Nein zur Erhöhung von Selbstbehalten.“
Gesundheitsreform statt Krankensteuer – da bin ich ganz bei Ihnen, Herr Dr. Grünewald. Uns geht es darum, in Österreich ein qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem mit einem niederschwelligen sozialen Zugang sicherzustellen. Das heißt, jeder, der in Österreich krank ist und Hilfe braucht, bekommt diese, und zwar unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort. Und dieses System, das gut ist, wollen wir auch in Zukunft erhalten. Daran ist nicht zu rütteln! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir wissen aber,
dass dieses System zwei ganz große Herausforderungen zu bewältigen hat:
einerseits den medizinischen Fortschritt – Gott sei Dank! –, der
vieles möglich macht, was noch vor zehn oder 15 Jahren undenkbar war. So
zum Beispiel können Hochbetagte, über 80-Jährige nach einem Schenkelhalsbruch,
der vor zehn oder 15 Jahren oftmals noch einem Todesurteil gleichkam,
heute Gott sei Dank nach einer Operation, oft schon nach wenigen Tagen, wieder
nach Hause gehen.
Der medizinische
Fortschritt kostet aber sehr viel Geld, und daher ist das auch zu finanzieren.
Weiters, meine
Damen und Herren, sind wir mit einer demographischen Entwicklung konfrontiert,
die es Gott sei Dank vielen Österreicherinnen und Österreichern ermöglicht,
aktiv bis ins hohe Alter zu sein, aber natürlich gab und gibt es auch einen
sehr hohen Pflegebedarf. Wir möchten, dass auch in Zukunft in Österreich keine
englischen Verhältnisse eintreten, dass womöglich ein 70-Jähriger keine
Hüftoperation mehr bekommt, wie das eben in England der Fall ist.
Wir möchten, dass jeder Patient/jede Patientin in Österreich auch in Hinkunft all das bekommt, was er/sie für seine/ihre Gesundheit braucht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Um diese
Herausforderung im Zusammenhang mit steigenden Kosten zu bewältigen, gibt es
verschiedene Möglichkeiten: Man könnte – beispielsweise – immer
wieder die Krankenversicherungsbeiträge erhöhen. Das würde aber dazu
führen, dass der Verwaltungsaufwand wahrscheinlich nicht wirklich geringer
wird. Das lehnen wir daher ab! Wir haben jetzt eine Angleichung durchgeführt.
Ich danke auch sehr dafür, dass diese akzeptiert wurde. Ich danke vor allem den
Pensionistinnen und Pensionisten, dass sie mit einer Beitragserhöhung von
0,5 Prozent im Jahre 2004 und einer von 0,5 Prozent im
Jahre 2005 dazu beitragen, dass das System gesichert werden kann.
In unserem
Krankenversicherungssystem gibt es jetzt schon eine Fülle von Selbstbehalten,
die in den letzten 30 Jahren von sozialdemokratischen Gesundheitsministern
eingeführt wurden. Bis 1999 gab es immer nur sozialdemokratische
Gesundheitsminister. Nur die Ambulanzgebühr wurde von Herbert Haupt, einem
freiheitlichen Gesundheitsminister, eingeführt.
Wir haben
allerdings auch die unterschiedlichsten Beiträge, die unterschiedlichsten Formen
von prozentuellen, pauschalierten Beiträgen für den Arztbesuch, für die
Rezeptgebühr, für Heilbehelfe, für Hilfsmittel. Ein Wildwuchs an Beiträgen
sozusagen, der schwer durchschaubar ist und wo daher von dieser
Bundesregierung, auch in der Regierungserklärung, festgehalten wurde, dass das
in dieser Legislaturperiode möglichst vereinheitlicht und überschaubar gemacht
werden soll.
Dann gab es auch
die Idee, einen Selbstbehalt für den Arztbesuch ASVG-Versicherter einzuführen,
der insbesondere sozial gestaltet und für chronisch Kranke oder kinderreiche
Familien gedeckelt sein soll – alle anderen Krankenversicherungen haben
bereits diesen Selbstbehalt beim Arztbesuch –, damit die
Krankenscheingebühr, die ja als Übergangslösung gedacht ist, durch ein derart
vereinheitlichtes System abgelöst werden kann.
Und genau das, was Sie, Herr Dr. Grünewald, am Schluss Ihrer Rede gefordert haben, haben wir mit dieser Regelung auch vorgesehen, dass nämlich der Hauptverband gemeinsam mit den