Jetzt haben Sie
die Rechnung: Es geht sich vorne und hinten nicht mehr aus! Sie sind beim Defizit.
Und hier setzt sich wieder einmal die Geschwindigkeit durch, die Ihnen bei den
Belastungen einfällt. Bei den Entlastungen schaut es jedoch anders aus!
Weil ich gerade
Kollegen Stummvoll sehe, der einer der „besten Rhetoriker“ des Hohen Hauses
ist: Herr Kollege Stummvoll, wie werden Sie es denn rhetorisch anlegen in der
Zukunft? Sie haben gesagt: Mit uns gibt es nie wieder Schulden. Mit uns gibt
es keine Steuerreform auf Pump. Kollege Stummvoll! Was machen Sie mit diesen
Budgets 2003/2004? (Abg. Dr. Stummvoll: Die Zinsen für die
alten Schulden müssen wir trotzdem zahlen!) Wie werden Sie diese Kurve kratzen? (Beifall
bei der SPÖ.)
Ich möchte auch
noch ganz kurz auf Kollegen Murauer und auf das Bundesheer eingehen. – Du kannst dich noch so bemühen, es
wird dir nicht gelingen, die Verdienste der Sozialdemokratie für das
österreichische Bundesheer ins schlechte Licht zu rücken! Ich darf nur an
Walter Mondl erinnern, der vorigen Sonntag seinen 80. Geburtstag gefeiert
hat. Ich darf nur daran erinnern, was die sozialdemokratischen
Verteidigungsminister und sozialdemokratische Bundeskanzler für dieses Heer getan haben. (Abg. Murauer: D’accord!
Leider hat sich das geändert, lieber Freund! Die Zeiten sind vorbei!) Da
hängt ihr sehr, sehr weit nach, lieber Kollege! (Beifall bei der SPÖ.)
Ich erinnere nur
an Gelder, die vorhanden waren. Wie habt ihr diese eingesetzt? Um viel Geld wurden
die M60 nachgerüstet, dann wurden sie verscherbelt. Um viel Geld wurden die SAURER-SPz
nachgerüstet – jetzt werden sie ausgeschieden. Artilleriebataillone habt
ihr modernisiert, dann habt ihr sie aufgelöst.
Ihr habt
55-Jährige mit 80 Prozent in die Pension getrieben. Ihr habt 60-Jährige um
Posten überhaupt nicht mehr bewerben lassen. Und heute stellt ihr euch her und
sagt, was ihr alles für die älteren Menschen tun werdet! Man braucht nur zu
schauen, was ihr das letzte Mal gemacht habt, dann wird euch das kein Mensch
mehr glauben! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Murauer.)
Noch etwas,
Kollege Murauer: Ich geniere mich nicht für die Defizite der Sozialdemokratie,
denn mit diesen Defiziten wurden Werte geschaffen – mit euren Defiziten
werden jedoch Werte vernichtet! (Beifall bei der SPÖ.)
19.27
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schöls. –
Bitte.
19.28
Abgeordneter Alfred Schöls (ÖVP): Herr Präsident! Herr
Staatssekretär! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin einer jener
Mandatare, der auf Grund des Wahlergebnisses vom 24. November heute als
Nationalratsabgeordneter hier seine erste Rede hält.
Als mich meine
Fraktion auf Platz 78 der Rednerliste gesetzt hat, habe ich mir ehrlich
gedacht: Eigentlich ist das mühsam! Auf der anderen Seite bin ich aber dankbar
dafür, denn so hatte ich die Möglichkeit, bei 35 Wortmeldungen der
Oppositionsparteien mitzuerleben, dass nicht sein kann, was nicht sein darf,
und dass der Standort den Standpunkt bestimmt. (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Eder.)
Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Da kann Kollege Kummerer hier noch so viel behaupten und kann
Kollege Gaál sich noch so bemühen und schön reden (Zwischenruf des Abg. Eder), Tatsache ist: Als die Sozialdemokratie unter Bundeskanzler Kreisky für die
militärische Landesverteidigung verantwortlich war, hat Kreisky
bagatellisiert und im Zusammenhang mit Panzern von „Kettenfahrzeugen“
gesprochen, weil er sich gefürchtet hat, vor seinen Linken zuzugeben, dass es
Panzer gibt. Heute jedoch sprechen Sie, weil es Ihrer Oppositionsstrategie
entspricht, im Hinblick auf Abfangjägern von Kampfflugzeugen. (Abg.
Gaál: Das sind sie auch: Kampfflugzeuge!) Der Standort bestimmt also
den Standpunkt! (Beifall bei der ÖVP.)