Sie können sich so wie ich die Zahlen hinsichtlich der Valorisierungen vom Jahre 1995 bis zum Jahr 2003 ansehen. Die höchste Valorisierung war damals 2,6 Prozent, die geringste betrug im Jahre 1996 null. Beide Valorisierungen hat die damalige sozialdemokratische Regierung zu verantworten.
Der Durchschnitt der Valorisierungen von 1995 bis heute liegt bei knapp über 1,1 Prozent. Ich bitte Sie, den Menschen nicht 2 Prozent anzurechnen, sondern das anzurechnen, was auch Tatsache ist.
Ich darf es nachvollziehbar machen: 1996 2,3, 1997 0,0, 1998 1,3, 1999 1,5, 2000 2,0, 2001 0,8, 2002 1,1, 2003 0,5, das macht in Summe 9,5 Prozent, dividiert durch 8 entspricht dies 1,19 Prozent durchschnittliche Anpassung.
Wenn ich also auf 1,2 Prozent aufgerundet habe, dann bin ich Ihnen und Ihren Berechnungen noch entgegengekommen. Aber machen Sie nicht permanent einen 40-prozentigen Rechenfehler, um die Menschen zu verunsichern. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.) Sagen Sie den Menschen die Wahrheit, dann werden wir uns in der Diskussion besser verstehen, sehr geehrte Damen und Herren!
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte die Redezeit beachten, Herr Vizekanzler!
Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Vizekanzler Mag. Herbert Haupt (fortsetzend): Sagen Sie nie mehr wieder, dass Ihre Modelle von uns nicht entkräftet wurden. (Lang anhaltender Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.02
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Vizekanzler! Sie haben sich letztes Mal beim Haus dafür entschuldigt, dass Sie die Redezeit überschritten haben. Das muss für alle gelten.
Der nächste Redner ist Herr Kollege Verzetnitsch. Ab jetzt sind die Redezeiten einheitlich 8 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter Verzetnitsch, 8 Minuten.
12.03
Abgeordneter
Friedrich Verzetnitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Werte
Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Herr Vizekanzler, lassen Sie mich
einleitend feststellen: Wenn Sie die Behauptung aufstellen, dass Ihr Brief hier
im Haus gestern um 16 Uhr eingelangt ist, dann ist das die Unwahrheit,
denn der Präsident dieses Hauses hat heute den Abgeordneten mitgeteilt, dass gestern
um 19 Uhr beim Portier ein Schriftstück abgegeben worden ist, das der
Kanzlei nicht übermittelt werden konnte und in Wirklichkeit somit erst heute
Vormittag vorgelegen ist. (Abg. Parnigoni: So nehmen Sie es mit der
Wahrheit!)
Sie werden den Präsidenten doch nicht der Unwahrheit bezichtigen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Zum Zweiten, Herr Vizekanzler: Es wäre schön, könnten wir wie bei vielen anderen Dingen die Debatte heute anhand von schriftlichen Vorlagen führen, die auch exakt in der Bewertung sind.
Wenn Sie ankündigen, dass Sie in der Frage der Sozialversicherungsträger Veränderungen vornehmen, dann zitiere ich aus Ihrem gerade erwähnten Schreiben: Die Erhöhung des Sicherungsbeitrages ist angedacht. – Was, wie, wo fehlt. Das ist in Wirklichkeit die Problematik, wenn wir uns heute hier über Ihre Regierungsvorschläge unterhalten sollen.
Basis unserer Diskussion ist die Regierungsvorlage, die im Budgetunterausschuss liegt. Keine anderen Dinge liegen schriftlich vor. Wir erwarten irgendwelche Abände-