Herr Präsident! Ich weiß nicht, wer inzwischen die „Hosen heruntergelassen“ hat und ob es Aufgabe des Finanzministers ist, zum Hoseherunterlassen zu zwingen, aber ich möchte im Weiteren schildern, was mit den Hosen des Finanzministers im Detail passiert ist. Ich beginne bei Station eins, der Ausschreibung.
Es gibt lange Vorbereitungen, dann kommt es zum Ende der Ausschreibung und zur Frage der Typenentscheidung. Der Verteidigungsminister, der jetzige freiheitliche Klubobmann, bestreitet überhaupt nicht, am 25. Juni 2002 in die Ministerratsvorbesprechung gegangen zu sein und dort erklärt zu haben, er schlage vor, 24 Stück SAAB-Gripen zu beschaffen.
Die Frage – und diese wird uns der
Finanzminister heute sicherlich in aller Ausführlichkeit und korrekt ein
erstes Mal beantworten – lautet: Warum hat sich der Finanzminister
quergelegt? Was hat ihm an der Type nicht gepasst? Was begründet die Gripen-Feindlichkeit
des Finanzministers? Warum ist der Finanzminister gegen das billigere von den
zwei verbliebenen Systemen? Warum wird dann eine Woche lang verhandelt? Und
warum setzt sich am 2. Juli 2002 in der Ministerratsvorbesprechung der
Finanzminister durch und kann dann gemeinsam mit dem umgedrehten Verteidigungsminister
erklären, es ist nicht SAAB-Gripen, es ist nicht die Empfehlung der Militärs,
sondern die Teuersten kommen zum Zug: 24 Stück Eurofighter sollen gekauft
werden. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Umgedreht! – Abg. Scheibner:
Warum bin ich umgedreht? – Ruf bei der ÖVP: Das ist glatt die Unwahrheit!)
Jetzt stellt sich natürlich die Frage: Was ist mit dem Verteidigungsminister passiert? – Der Verteidigungsminister war in einer seltsamen Situation, in der sich Regierungsmitglieder sehr selten befinden. Der Finanzminister kommt eine Woche lang immer wieder zu ihm und sagt: Warum müssen Sie das Billigere kaufen? Ich würde alles an Mehrkosten finanzieren. Bitte schön, nehmen Sie das Teurere! (Abg. Neudeck: Das ist ja ein Filmdrehbuch!) Nehmen Sie die Eurofighter!
Am Ende der Woche gibt der Verteidigungsminister die Zustimmung – wohl, weil er sich gedacht hat, wenn mir vom Finanzminister das tollste und teuerste Kampfflugzeug Europas angeboten wird, wie soll ich meinen Militärs erklären, dass ich dieses Geschenk nicht nehme? Der Verteidigungsminister stimmt also zu, und der Finanzminister, er und die Bundesregierung beschließen im Ministerrat, die Eurofighter zu beschaffen. Sie halten in diesem Beschluss fest – zumindest der Verteidigungsminister und der Finanzminister haben gewusst, dass es sich um gewaltige zusätzliche Betriebskosten handelt –, dass die zusätzlichen Betriebskosten das Bundesministerium für Finanzen übernimmt. – Damit wäre einmal zum Ersten die „Hosenfrage“ geklärt.
Herr Finanzminister! Ein Einziger hat in dieser Causa in der Woche vom 25. Juni bis zum 2. Juli ein Hosenproblem gehabt – ein Spendierhosenproblem, um es genauer zu sagen. Sie, Herr Finanzminister, hatten in einer Art und Weise Spendierhosen an, die eine Nachfrage notwendig macht. – Das ist der erste Teil unserer Anfrage.
Warum tut der Finanzminister etwas, was nicht einmal der Verteidigungsminister will, nämlich um jeden Preis das Teuerste beschaffen? (Abg. Dr. Fasslabend: Preis-Leistungs-Verhältnis!) Das haben wir Sie im Nationalen Sicherheitsrat, im Landesverteidigungsrat, im Budgetausschuss gefragt, überall, wo wir Sie angetroffen haben. – Wir haben bis heute keine Antwort bekommen.
Sie konnten bisher nicht erklären, warum Sie den Verteidigungsminister dazu gebracht haben, in der Typenentscheidung schlicht und einfach eine völlig andere Position, nämlich Ihre, einzunehmen. – Das war die erste Station.