Die Fragen 10, 11, 17, 19 und 20 möchte ich wie folgt beantworten: Erstens, Herr Abgeordneter Pilz, haben Sie in Ihren Fragen nicht spezifiziert, was unter „sonstigen Systemkosten“ zu verstehen ist. Zweitens: Einmal hat man gesagt, 4 Milliarden €, einmal 6 Milliarden €, und in Ihrer Anfrage sprechen Sie davon, dass am 26. April 2002 eine Mitteilung vom Finanzministerium an das Landesverteidigungsministerium erfolgt wäre. – Das ist nicht der Fall.
Herr Abgeordneter, Sie haben sich in Ihrer Anfrage offensichtlich geirrt. Ich darf trotzdem auf diesen Betrag von 233 Millionen € eingehen, den Sie nennen. Er wird in einem Schreiben des Landesverteidigungsministeriums vom 25. April 2003 genannt. Dieser Betrag enthält Aufwendungen für unabhängig vom Beschaffungsvorgang Eurofighter anfallende Infrastrukturmaßnahmen und für die Systempflege der Goldhaube.
Ich habe daher in einem Schreiben vom 26. April 2003 – und nicht 2002, wie Sie sagten, Herr Abgeordneter Pilz – die Übernahme dieser Aufwendungen abgelehnt, weil sie eben nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dieser Anschaffung stehen.
Diese allfälligen Ausgaben, die in der Entscheidung des Landesverteidigungsministeriums liegen, sind daher vom Landesverteidigungsministerium zu bedecken. Im Übrigen weise ich zu den von Ihnen mystifizierten 233 Millionen € darauf hin, dass wir beispielsweise – Sie sollten sich einen solchen Budgeterstellungsprozess vielleicht einmal ansehen – in der Budgeterstellung 2003 mit Forderungen konfrontiert waren, die um 1,7 Milliarden € über das hinausgingen, was wir Ihnen mit unseren Bundesfinanzgesetzen hier präsentieren. Im Jahr 2004 waren die Forderungen der einzelnen Ressorts um 2,3 Milliarden € höher als das, was wir dann tatsächlich abgeschlossen haben. Es ist völlig klar, selbstverständlich und auch legitim, dass man danach trachtet, größere Mittelzuteilungen vom Finanzministerium zu bekommen.
Ich glaube, es ist auch klar, dass diese 233 Millionen unabhängig vom Eurofighter-Kauf im Verteidigungsministerium entsprechend redimensioniert und restrukturiert werden.
Zu den Fragen 12 und 13: Ich darf im Einvernehmen mit dem Verteidigungsminister sagen: Der Finanzminister beteiligt sich nicht an Spekulationen, sondern wir werden Ihnen Daten und Fakten nach den Verhandlungen mit den entsprechenden Betreibernationen vorlegen.
Ich glaube, es ist wichtig, zu wissen: Eine Übergangslösung wird von österreichischer Hand geprägt sein. Das heißt, es werden österreichische Piloten fliegen, die Maschinen werden unter österreichischer Verfügungsgewalt stehen, und es wird selbstverständlich das österreichische Hoheitszeichen entsprechend verwendet werden.
Aber zuerst ist die parlamentarische Ermächtigung des Nationalrates zum Grundgeschäft einzuholen.
Zu den Fragen 14 und 15: Aus derzeitiger Sicht fallen daher keine Finanzierungskosten an.
Zur Frage 16: Die Vertragskosten mit der Eurofighter-GmbH umfassen – 18 Stück Eurofighter inklusive Finanzierungskosten – 1,337 Milliarden €, wie ich bereits früher gesagt habe, die Systemkosten für Logistik, Ausbildung der Piloten, Ausstattungs-, Ausrüstungskomponenten, Hard-, Software, Umlaufteile, Prüf-, Messmittel, technische Dokumentation, Beratung, Logistik, Service, Flugsimulator auf die nächsten neun Jahre 632 Millionen € inklusive Finanzierungskosten, das sind in Summe 1,969 Milliarden €.
Zur Frage 18: Die Anschaffungskosten wurden bereits ausführlich unter Frage 16 dargestellt. Es handelt sich dabei um die einmaligen Anschaffungskosten des Systems.
Die jährlichen Betriebskosten habe ich Ihnen in Beantwortung der Frage 8 genannt. Das sind, wie Sie wohl wissen, laufende Aufwendungen. Die Darstellung in einem Ge-