so gut könnten Sie auch Zitate aus der Römerzeit nehmen. Es wundert mich wirklich, dass Sie nicht noch tiefer in die Kiste gegriffen haben!
Normalerweise ist es ein legitimes Mittel, in einer demokratischen Diskussion zu zitieren, aber – und diesen Vorwurf müssen Sie sich einfach gefallen lassen! – Sie zitieren nicht, meine lieben Herren von der ÖVP, sondern Sie manipulieren! (Beifall bei der SPÖ.)
Zeit und geopolitischer Raum, vor allem aber politische Entwicklungen interessieren Sie überhaupt nicht und spielen in Ihrer Argumentation und in Ihrer Zitatensammlung absolut keine Rolle. (Abg. Amon: Aber 1996 bis 2000 haben Sie nicht so dramatisch ...!) Wenn Sie schon unbedingt Kreisky zitieren müssen, dann lege ich Ihnen noch ein Zitat von Kreisky ans Herz. Kreisky sagte nämlich – ich zitiere –:
„Die Draken-Abfangjäger halte ich für vollkommen überflüssig. Wir haben damals prinzipiell gesagt: Wir schaffen uns vielleicht Flugzeuge an ...“ – und jetzt hören Sie einmal ganz genau zu! –, „wenn wir uns das leisten können.“
Kreisky sagte weiters: „Ich bin der Meinung, dass, wenn wir uns all die überflüssigen Dinge, die wir haben, ersparen würden, könnten wir leicht das Geld für Schulen und Lehrer und andere Bildungsinstitutionen haben.“ – Zitatende.
Wir hören also: Da war das Zauberwort schon
enthalten, nämlich: „wenn wir uns das leisten können“! Das ist genau der Unterschied!
Wenn die SPÖ in der Regierung wäre und wir sähen, dass wir uns das nicht
leisten können, würden wir diesem unsinnigen Deal niemals zustimmen. (Beifall
bei der SPÖ sowie des Abg. Öllinger.)
Da Herr Minister Grasser heute schon zum zweiten Mal Androsch zitiert hat und ihn mehr oder weniger auf seine Seite gezogen hat, möchte ich die Zitate vervollständigen. Androsch hat in dem Zeitungsartikel, den Sie zuerst zitiert haben, auch gesagt, dass er die Gegengeschäfte für „illusorisch“ hält und wörtlich:
„Gegenüber diesen Zahlen habe ich die größte Skepsis, weil da jede Zahnbürste hineingerechnet wird.“
Herr Minister Grasser, Ihnen ins Stammbuch
geschrieben: Hannes Androsch sagte auch – ich zitiere –: „Von einer
Budgetsanierung durch Finanzminister Karl-Heinz Grasser könne ,überhaupt keine
Rede‘ sein, vielmehr sei ein ,asthmatisches Durchwursteln‘ zu beobachten.“
(Zwischenbemerkung von Bundesminister
Mag. Grasser.)
Und weiters: „Ich finanziere lieber ein Defizit für Bildung und Forschung statt eines Defizits für steigende Arbeitslosigkeit und Zuschüsse ins Pensionssystem.“
Sie sollten das genau durchlesen und nicht
nur die Zitate herausholen, die Ihnen genehm sind! (Beifall bei der SPÖ und
den Grünen.)
Neben den verschiedenen Zitaten haben wir auch heute wieder verschiedene Geschichtsinterpretationen gehört. Dass die ÖVP gerne die Geschichte umschreiben will, ist ja nichts Neues. Zur Erinnerung eine Zusammenfassung über das ÖVPsche Geschichtsverständnis: Bis 2000 war die ÖVP nie in einer Bundesregierung. Es gibt keinen Unterschied zwischen der Zeit vor dem Warschauer Pakt und jetzt. Und es gibt keinen Unterschied zwischen der Zeit vor dem Fall des Eisernen Vorhangs und jetzt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Schauen wir doch einmal in die Vergangenheit. In der offiziellen Presseunterlage, in der es um den Ankauf der Abfangjäger ging, die die Bundesminister für Arbeit, Landesverteidigung und Finanzen, glaube ich, gemeinsam vorgestellt haben, steht, dass am 26. März 1985 der Landesverteidigungsrat der Bundesregierung die Beschaffung der Flugzeugtype J-35D Draken der Firma SAAB-Scania