ter schon seit einiger Zeit abgängig ist, warum Ihre Beamten dann immer wieder Systemkosten in die Akte hineinschreiben und warum das Finanzministerium antwortet: die Systemkosten in der Höhe von 233 Millionen €! Erklären Sie, warum Systemkosten nach der Neusprache von Grasser und Platter nicht mehr Systemkosten sind!
Wenn Sie das erklärt haben, wenn Sie der Meinung sind, dass man das irgendwo kaufen kann, dass man irgendwas nehmen kann, dann ersuche ich Sie, wirklich das Billigste zu nehmen, wenn das alles nichts mit dem Eurofighter zu tun hat! Wenn Sie also der Meinung sind, dass man irgendetwas kaufen kann, zeige ich Ihnen morgen, wo man in Wien die Russen findet, die ganz billig MiG-Bestandteile, MiG-Funkgeräte, MiG-Datalinks und so weiter verkaufen wollen. (Beifall und Heiterkeit bei den Grünen. – Abg. Dr. Fekter: Am Mexikoplatz vielleicht! – Abg. Neudeck: Und Sie bauen es dann zusammen? – Abg. Scheibner: Was haben Sie für einen Umgang? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich nehme die plötzlich ausbrechende „MiG-Begeisterung“ zur Kenntnis. Das hätten Sie sich aber früher überlegen müssen, jetzt ist es vielleicht schon zu spät.
Damit aber nicht die MiG, sondern die Vernunft eine Chance bekommt, haben Sie, meine Damen und Herren, speziell jene vom rebellischen Teil der FPÖ, bis morgen noch eine Überlegungsfrist. Bedenken Sie dabei immer mit, dass diese Überlegungsfrist, wenn es schief läuft und wenn noch mehr Fragen so beantwortet werden müssen, wie das heute der Finanzminister tun musste, vielleicht eine politische Galgenfrist ist. Mit morgen Abend ist das mit Sicherheit nicht vorbei! Wir sehen uns mit Sicherheit – und da hat Eva Lichtenberger Recht – zumindest, wenn sich politisch ein bisschen etwas in dieser Republik ändert, vor einem Untersuchungsausschuss. Sein wichtigster Zeuge heißt nach heutigem Wissensstand Karl-Heinz Grasser, und ich freue mich auf diese künftige Begegnung. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.05
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. Maximale Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.
17.05
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Bei solchen Debatten ... (Abg. Mag. Kogler: Aufpassen! Sie könnten auch geladen werden!) – Wohin? (Abg. Mag. Kogler: Vor den Untersuchungsausschuss!) Na glauben Sie, dass ich mich davor fürchte, Herr Abgeordneter Kogler? (Abg. Dr. Gusenbauer: Dann stimmen Sie doch zu!) Ich fürchte mich vor gar nichts, vor Ihnen schon gar nicht, auch nicht vor irgendwelchen Ausschüssen. Wovor ich mich allerdings fürchte (Abg. Eder: Vor Wahlen!), sind Politiker, die mit wichtigen Angelegenheiten so schleißig umgehen wie Sie anscheinend, Herr Abgeordneter Kogler, und Ihre Fraktion. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Eine Dringliche Anfrage zu diesem Thema haben wir jetzt schon mehrmals gehabt, von den verschiedensten Fraktionen eingebracht. Das ist natürlich auch das Recht von Abgeordneten. Wir haben zum Teil auch die gleichen Fragen, Fragen mit demselben Inhalt gehabt, und es hat auch immer wieder die gleichen Antworten darauf gegeben. Wir haben aber noch nie eine Frage gehabt wie die folgende – auf die zu antworten hätte ich auch ein Problem gehabt, vielleicht können Sie mir sagen, was das heißt, was da steht –: „Finanziell stellt die die größtmögliche Verschwedung dar.“ (Abg. Mag. Mainoni: Flüchtigkeitsfehler!) – Ein bisschen sorgfältiger sollte man schon sein. Aber die „Verschwedung“ ist schon interessant.