chungsflugzeugen
erforderlich machen, gezählt. In den kommenden Jahren werden sie verstärkt zum
Schutz bei Großveranstaltungen benötigt werden. Zu vernachlässigen ist
natürlich auch nicht der Schutz der Bevölkerung vor möglichen terroristischen Anschlägen.
Selbstverständlich
sind Kampfflugzeuge teure Anschaffungen. Das Paket kostet mit der Einführung
des Systems knappe 2 Milliarden €, zu bezahlen ab 2007 über neun Jahre
hinweg, aber wir dürfen die von der Bundesregierung ausverhandelten Gegengeschäfte
nicht vergessen. 4 Milliarden € oder mehr als 240 Prozent werden die
Gegengeschäfte beim Kauf der Abfangjäger für die österreichische Wirtschaft
ausmachen.
Eine Reihe oberösterreichischer Firmen wird davon profitieren. Allein in meinem Wahlkreis werden durch die Firma FACC und weitere mehr als 300 bis 400 Arbeitsplätze in der Region geschaffen. Ebenso positiv werden sich diese Gegengeschäfte natürlich auch auf die Klein- und Mittelbetriebe auswirken. Im Endeffekt werden die gesamte österreichische Wirtschaft und der Arbeitsmarkt in Österreich vom Kauf der Abfangjäger profitieren. Ich glaube, diese Regierung hat gut verhandelt.
Arbeitslosigkeit und eine schlechte Konjunkturlage sind zurzeit die größten Probleme in vielen europäischen Ländern. Auch in Österreich müssen wir uns vor dieser Entwicklung schützen. Im Regierungsprogramm wird daher das Wort „Nachhaltigkeit“ ganz groß geschrieben. Nun bitte ich Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ und von den Grünen, ebenfalls nachhaltig beim Kauf der Eurofighter zu denken, die unserer Bevölkerung Sicherheit und auch Vorteile für die Wirtschaft bringen.
Geschätzte Damen und Herren von der SPÖ und von den Grünen! Denken Sie nachhaltig beim Beschluss der Pensionsreform, damit auch die heutige Jugend noch eine staatliche Pension beziehen kann! Die ÖVP nimmt Verantwortung für die Zukunft wahr. Wir stehen für eine Politik der Ehrlichkeit und der Sachlichkeit, wir nehmen die Landesverteidigung sehr ernst. Sie von der Opposition tun das mit Ihrer Haltung leider nicht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.22
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.
18.22
Abgeordneter
Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Mitglieder der
Bundesregierung! Hohes Haus! Ich möchte mich notgedrungen etwas allgemein
halten, denn 200 Seiten an Budgetbegleitgesetzen sind, was Sie verstehen
werden, in 8 Minuten Redezeit nicht zu bewältigen. Ich möchte aber auf
Kollegen Lopatka zurückkommen, der in seiner Rede gesagt hat, dieser Tag
stünde unter dem Motto, so scheine es ihm zumindest, „Viel Lärm um Nichts“. (Abg.
Dr. Trinkl: Die Dringliche hat er gemeint!) – Ich glaube,
für das, was in den nächsten Tagen hier beschlossen oder abgestimmt werden
soll, ist es mir sogar zu leise im Parlament. Das würde auch mehr Lärm
vertragen. (Abg. Dr. Mitterlehner: „Lärm“ ist das falsche Wort!)
Aber kommen wir zu den Methoden der Selbstdarstellung der Bundesregierung, zur Methode – ich würde fast sagen – einer manischen Gigantomanie. Da purzeln Ausdrücke wie „Meilensteine“ und „Quantensprünge“ nur so herum, sodass man nicht weiß, ob man sich in einem römischen Steinbruch oder in einem Physiklabor befindet. Jemandem, der noch nicht in einem Physiklabor war, sei gesagt, dass ein Quantensprung weniger als ein Milliardstel eines Flohhüpfers ist. Ich wäre daher vielleicht mit solchen gigantomanischen Ausdrücken in Zukunft etwas vorsichtiger. (Beifall bei den Grünen.)