Wir bitten, in Zukunft maßvoll mit dem Wählerauftrag umzugehen, den Sie unter falschen Voraussetzungen eingefahren haben. Sie haben Dinge versprochen, die Sie nicht bereit sind zu halten. Unsere Aufgabe als Opposition wird es sein, die Bevölkerung täglich daran zu erinnern. (Beifall bei der SPÖ.)
21.53
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Umzingelt von 838 Kampfflugzeugen – nachzulesen in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ –, bedroht vom Rest der Welt, stellen wir Österreicherinnen und Österreicher uns mit mutigen 18 hochtechnischen Fotoapparaten diesem enormen Bedrohungspotential entgegen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Neudeck: 14, weil vier sind bewaffnet!)
Ich bin mir ziemlich sicher: Das einzig
Scharfe an diesen Gerätschaften sind die Objektive auf den Fotoapparaten. (Abg. Neudeck:
Die Piloten auch manchmal!)
Waterloo oder Knittelfeld, meine Damen und Herren von den Regierungsfraktionen – suchen Sie sich den Begriff aus: Beide stehen für strategische Fehlleistung, logistische Geisterfahrt und völliges Chaos (Zwischenruf des Abg. Wittauer), ähnlich wie bei diesem Beschaffungsvorgang! Er ist daher von uns abzulehnen. (Beifall bei der SPÖ.)
Es ist ja kein Wunder, dass Sie sich
vehement gegen den Untersuchungsausschuss stellen, denn wäre alles in Ordnung,
könnten Sie die Gelegenheit ja dazu nützen, gute Öffentlichkeitsarbeit zu
machen – aber Sie haben es ja offensichtlich nicht notwendig! Wir werden
noch sehen, was rauskommt. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Wittauer.)
Als Einzige über diese fliegenden Luftraumablichtungsgeräte erfreut dürfte die Frau Außenministerin sein, denn diese darf dann wieder Protestnoten mit den dazugehörigen Fotos verteilen. Meiner Meinung nach ist das eine sehr teure Arbeitsbeschaffungsaktion für die eher glücklos agierende Frau Ministerin. – Dieses Anreichern von Arbeitsinhalten lehnen wir ebenfalls ab! (Beifall bei der SPÖ.)
Übrigens gibt es von Hobbyastrologen, die ein bisschen etwas in ihre Ausrüstung investieren, tatsächlich Aufnahmen von B 52-Bombern, die Österreich überfliegen. Und auf diesen Fotos ist kein österreichischer Fotograf, schon gar kein fliegender und schon gar kein Abfangjäger zu entdecken. (Anhaltende Zwischenrufe der Abgeordneten Neudeck und Wittauer. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)
Hören Sie bitte auf, den Menschen Sicherheit vorzugaukeln, wenn Sie doch in Wirklichkeit nur Bilder für das Familienalbum schießen wollen! (Neuerlicher Beifall bei der SPÖ.)
Der liebe Kollege Max Walch ist momentan – was heißt eigentlich momentan? seit Stunden! – nicht anwesend (Abg. Wittauer: Er ist in Verhandlungen!), ich gehe davon aus, dass er wieder ein paar Bauarbeiter – erfolglos, wie wir wissen – missioniert. Der liebe Freund verteidigt ja in seiner glücklicherweise unnachahmlichen rustikalen Art all diese Maßnahmen (Abg. Wittauer: Das ist aber eine Beleidigung, wenn ihr ihn „Freund“ nennt!), und dabei ist es ziemlich Wurscht, ob wir von Pensionen von Hacklern oder von Fliegern reden, es ist alles nett, was er macht. Aber die Performance eines Rumpelstilzchens hebt in Wirklichkeit nicht den Wahrheitsgehalt dieser vorgetragenen Märchen. (Abg. Wittauer: Ihr habt nur Angst um eure eigenen Privilegien!) Kollege Walch hat jedoch einen kongenialen Partner in diesem Haus, da Herr Dipl.-Ing. Scheuch wieder einmal unter Beweis gestellt hat, dass nicht jeder Diplom-Ingenieur auch geistreiche Wortspenden abgibt. (Beifall bei der SPÖ.)