lich vonnöten ist, nämlich schwere Arbeit über einen entsprechend langen Zeitraum, mit einer entsprechenden Abgeltung.
Sie, Kollege Keck, haben sogar eine tatsächliche Berichtigung gebracht, nachdem meine Kollegin Partik-Pablé auf Seite 2 des Abänderungsantrages verwiesen hat.
Die Aussage meiner Kollegin Partik-Pablé ist richtig, denn Sie finden unter den Zuwendungen auf Seite 2, dass einmalige Geldleistungen entsprechend dem Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen erfolgen. Damit sind eben die „Hackler“ gemeint und Pensionen unter 1 000 €.
Die einmalige Abgeltung bezieht sich auf eine einmalige Abgeltung für ein Jahr, wobei sich die Verluste im Jahr 2004 – deswegen ist der Fonds auch etwas niedriger dotiert als in den Folgejahren – im Bereich zwischen 3 und 7 Prozent befinden werden und eine hundertprozentige Abgeltung dieser Verluste aus diesem Härtefonds erfolgen wird.
Des Weiteren finden Sie im Abänderungsantrag in der Begründung auf Seite 5 ebenfalls die „Hackler-Regelung“, und zwar findet sich das bei den besonders lang dauernden Beiträgen zur Pensionsversicherung, also jene, die diese entrichtet haben. Da sind ebenfalls die „Hackler“ gemeint.
Ich nehme an, Sie haben eben die Bezeichnung „Hackler“ nicht gefunden. Jedenfalls ist die hiefür notwendige Regelung sehr wohl in diesem Abänderungsantrag enthalten. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Silhavy: Das ist lächerlich!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits wie am gestrigen Tag werden auch heute seitens der Oppositionsparteien immer wieder Allgemeinplätze und Worthülsen gebraucht.
Staatssekretärin Haubner, genauso Ministerin Rauch-Kallat, hat dargestellt, und zwar anhand von Fakten, welche Vorteile Frauen auf Grund dieser neuen Pensionsregelung durch diese Pensionsreform erfahren. Sie hat gesagt – und das auch begründet –: Alle Frauen gewinnen bei dieser Pensionsreform.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Menschen verstehen die Notwendigkeit zu dieser Reform. Die Position, die Sie einnehmen, ist die des Verharrens, des Untätigseins, des Beibehaltens der bestehenden Zustände. Und wir wissen, was daraus letztlich als Folge resultieren wird: entweder entsprechende Beitragserhöhungen, bis zu elf Jahre länger arbeiten oder halbierte Pensionen für die Zukunft.
Abgeordnete Weinzinger hat prinzipiell nur dargestellt, dass alles für die Frauen schlechter wird, ohne hiebei Fakten zu nennen. Sie hat Allgemeinplätze verwendet, keine Fakten genannt – eine Miesmache, ohne auch nur einen einzigen konstruktiven Beitrag zu leisten!
Dann haben Sie, Frau Kollegin Weinzinger, den Schwenk zur Einkommenssituation der Frauen gemacht, haben die Schere zwischen den Einkommen von Männern und Frauen ausgewiesen und dafür diese Pensionsreform und vor allem diese Regierung verantwortlich gemacht. – Da würde ich den Scheinwerfer tatsächlich etwas weiter zurückrichten und die Ursache für diese Einkommensunterschiede und für die Ungleichbehandlung von Mann und Frau allerdings woanders suchen. Ich richte dabei meinen Blick nach links, zur Sozialdemokratie.
Dann „natürlich“ der weitere Schwenk über Kinderbetreuungsplätze, die in unzureichendem Maße vorhanden wären, bis zu den Abfangjägern (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm), „Kriegsgerät“, wie Sie es genannt haben. – Ich halte es für unzulässig,