Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 1 und 2 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Es sind dies Berichte des Budgetausschusses über die Regierungsvorlagen (60 der Beilagen): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2003 samt Anlagen (112 der Beilagen)
und
(61 der Beilagen): Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2004 samt Anlagen (113 der Beilagen).
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Im Sinne einer in der Präsidialkonferenz einvernehmlich abgesprochenen Vorgangsweise wird die Debatte in
einen Teil Oberste Organe und in einen Teil BKA mit Dienststellen,
einen Teil Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz,
einen Teil Justiz,
einen Teil Militärische
Angelegenheiten,
einen Teil Wirtschaft und
Arbeit,
einen Teil Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft,
einen Teil Gesundheit und Frauen,
einen Teil Inneres,
einen Teil Äußeres,
einen Teil Verkehr, Innovation
und Technologie,
einen Teil Bildung, Wissenschaft und Kultur und einen
weiteren Teil Finanzen
gegliedert.
Die Gliederung ist den Abgeordneten auch schriftlich zugegangen.
Die Abstimmungen über die Entwürfe der Bundesfinanzgesetze 2003 und 2004 werden am Mittwoch, dem 18. Juni 2003, stattfinden.
Oberste Organe
Kapitel 01: Präsidentschaftskanzlei
Kapitel 02: Bundesgesetzgebung
Kapitel 03: Verfassungsgerichtshof
Kapitel 04: Verwaltungsgerichtshof
Kapitel 05: Volksanwaltschaft
Kapitel 06: Rechnungshof
BKA mit Dienststellen
Kapitel 10: Bundeskanzleramt mit
Dienststellen
Kapitel 13: Kunst
Kapitel 70: Öffentliche Leistung und
Sport (für das Budget 2003)