Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 57

Was das wirtschaftlich bedeutet, ist auch seit dem 10. Juni klar, denn am 10. Juni hat das Internationale Olympische Komitee mit NBC die Fernsehverträge für die Jah­re 2010 und 2012 abgeschlossen. Diese belaufen sich auf eine Höhe von 2 Milliar­den US-Dollar. Das bedeutet, dass wir alleine für die Winterspiele einen Anteil von 820 Millionen US-Dollar zur Verfügung gestellt bekommen, der zu 50 Prozent auf das IOC und zu 50 Prozent auf die Host City aufgeteilt wird.

Zum Abschluss möchte ich einfach sagen: Sie sehen, meine Damen und Herren, es wird viel getan für den Sport; und so gilt es auf ein Neues: Es lebe der Sport! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

12.10

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. – Bitte.

 

12.11

Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Da mein Vorredner seine Rede über den Sport mit dem Popmusikzitat „Es lebe der Sport“ von Rainhard Fendrich beendet hat, kann ich jetzt nahtlos wieder zur Kultur umschwenken und mich dem Kunstbudget widmen. Ich möchte zuerst zu den nackten Zahlen des Kunstbudgets und dann etwas ausführlicher zur Kunst- und Kulturpolitik insgesamt kommen.

Zuerst zum Kunstbudget und zu den nackten Zahlen. Seit Jahren erleben wir nun et­was, was man nur mehr mit Mängelverwaltung beschreiben kann. Auch die Voran­schläge für die Budgets 2003 und 2004 sind im Vergleich zu 2002 nicht gestiegen, sondern um 0,33 Prozent gesunken, also de facto auf diesem Tiefstand eingefroren worden. Wenn man das näher betrachtet, dann sieht man teilweise sehr schmerzhafte Kürzungen, vor allem im Bereich bildende Kunst mit minus 6 Prozent, Musik und dar­stellende Kunst mit minus 8 Prozent, und ein Ansteigen im Bereich Kulturinitiativen und Film.

Wenn man daraus einen politischen Schwerpunkt ableiten möchte, dann muss man vorher dazusagen, wenn man Kunstbudgets verwaltet, dass es sehr stark auf das Wie ankommt, wie man das macht. Wir haben heuer im Mai einige Hilferufe von Einrichtun­gen erhalten, die mit einem Fuß bereits im privaten Konkurs, im Ausgleich gestanden sind, die MitarbeiterInnen entlassen mussten. Das ist darauf zurückzuführen, dass sichtlich im Bundeskanzleramt Dienst nach Vorschrift gemacht wird; es gibt nämlich keine Budgetzusagen und keine Planungssicherheit für wesentliche Institutionen in Österreich.

Vereine und Institutionen, die seit Jahren verdienstvolle Arbeit geleistet haben und leis­ten, haben nicht nur dauernd unter diesen rasenmäherartigen Kürzungen zu leiden, sondern sie leiden auch darunter, dass es keine transparente und vernünftige Verwal­tung gibt, bei der man Planungssicherheit hat und sich am Anfang des Jahres sicher sein kann, welche Projekte man verwirklichen wird können. Das ist sehr schade! (Bei­fall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Betreffend das Wie: Es gibt sehr wenige Strukturentscheidungen von Ihrer Seite, es gibt im Wesentlichen rasenmäherartige Kürzungen, die für viele Institutionen eines be­deuten: zum Sterben zu viel, zum Leben zu wenig. Das betrifft beispielsweise Ein­rich­tungen wie die Neue Oper Wien. Es ist immer ganz knapp mit den Mitteln, knapp unter dem Betrag, der gebraucht wird. Die Konsequenzen sind dann ein Mangel an Qualität, dass nur noch Stücke mit kleiner Besetzung gespielt werden können oder dass Einla­dungen ins Ausland nicht mehr angenommen werden können. Weitere Kon­sequenzen