Warum ist das so? – Die Antwort ist eine sehr einfache. Gerade im Kunst- und Kulturbereich ist politische Willkür etwas, was man absolut vermeiden muss. Wenn Sie regionale Umverteilung unter einem einzigen Aspekt machen, nämlich nur um dem roten Wien eines auszuwischen oder unliebsame Initiativen in irgendeiner Form zu kürzen, dann ist das sehr traurig, hat aber mit politischen Schwerpunkten absolut nichts zu tun. Deswegen gibt Österreich in den letzten Monaten in allen ausländischen Zeitungen, von der FAZ abwärts, ein blamables Bild seiner Kunst- und Kulturpolitik ab.
Ich würde Sie bitten, diese Vorgänge
abzustellen, nicht wegen der Summen – denn den Wiener Festwochen sind
diese paar 100 000 € wirklich egal –, aber die Vorgangsweise
ist zu kritisieren. Bei mir ist der Eindruck entstanden, dass Sie bis jetzt
nicht verstanden haben, worum es in der Kunst- und Kulturpolitik geht, nämlich
um eine gewisse Distanz, um die Freiheit der Kunst, die auch zu wahren und zu
achten ist. Man kann nicht immer, wenn irgendjemand aufmuckt, wenn irgendjemand
von der falschen Partei ist, sozusagen gleich zuschlagen. „Moraks
Brachialmethoden“, das sind nicht meine Zitate. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Das ist aber leicht zu verstehen! Dazu brauchen wir nicht Ihre Erläuterungen!)
Das sind alles Zitate von renommierten Kunst- und Kulturkritikern und
Beobachtern der österreichischen Kulturpolitik. (Abg. Dr. Brinek:
Sie sagen nur die Hälfte, die andere Hälfte lassen Sie weg!)
Ich würde Sie wirklich bitten: Lassen wir diese Streitereien um die paar 100 Millionen €! Versuchen wir wirklich, in diesem Bereich das große Prinzip „Freiheit der Kunst“ zu achten und zu ehren und nicht solche Kriterien wie in der letzten Zeit bei der „Diagonale“, den Wiener Festwochen und so weiter anzuwenden! Die blau-schwarze Bundesregierung möge endlich sachliche, fachliche und fundierte Kriterien und die Freiheit der Kunst anerkennen! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
12.18
Präsident Dr. Heinz Fischer: Kollege Lichtenegger ist so
schnell, dass er schon beim Rednerpult ist, bevor man ihn aufrufen kann. Er ist
aber der nächste Redner und hat eine Redezeit von – freiwillig –:
8 Minuten. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ein typischer
Sportler!)
12.18
Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Herr Präsident! Werte Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ich habe mich schon aufgewärmt, deswegen war ich schon vorher da. Wir reden heute über das Sportbudget; meines Erachtens ist die Summe nicht immer alles, sie ist nicht immer der Stein der Weisen. Wir sollten uns auch fragen: Wie wird das Geld eingesetzt? Vor allem: Was machen wir mit dem Geld? Wo wird das Geld investiert? – Nichtsdestotrotz gibt es heuer und auch im nächsten Jahr 20 Millionen € mehr.
Mein Vorredner Peter Haubner hat schon die Olympischen Winterspiele 2010 angesprochen. In drei Wochen, am 2. Juli, findet die Abstimmung in Prag statt. Das ist ein ökonomisch äußerst interessantes Ereignis bei relativ geringen Kosten, sagt das Institut für Höhere Studien, begründet damit Gesamtausgaben von 901 Millionen €, und dem steht eine Wertschöpfung von heute bis zum Jahr 2012 von 811 Millionen € gegenüber. Da sind die Werbeverträge mit den Fernsehstationen noch gar nicht mit eingerechnet.
Zusätzlich – was auch sehr wesentlich ist – wird es bis 2012, falls Salzburg den Zuschlag erhält – und da bin ich Peter Haubners Meinung, dass das ganz wichtig für uns ist –, 19 000 zusätzliche Arbeitsplätze allein durch diese Olympischen Spiele geben. Abgesehen vom sportlichen Wert – ich war selber schon bei zwei Olympischen Spielen dabei – sind das, so glaube ich, Eckpunkte, die wir nicht leugnen können.