früh ins Parlament gefahren bin, habe ich
gehört, dass es heute hier eine heiße Debatte geben wird. Ich habe geglaubt,
das sei auf den Inhalt bezogen, die Hitze kommt aber eher von der Temperatur.
Die Opposition dürfte gerade damit beschäftigt sein, ihre Pensionen
nachzurechnen, und ist draufgekommen, dass doch nicht so viel heruntergestrichen
wurde und dass das Gesetz durchaus in Ordnung ist. (Abg. Dobnigg: Wir werden Beweise liefern!) – Bis jetzt
warst du sprachlos, also gar so beweisträchtig dürften deine Informationen
nicht sein! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich darf noch darauf hinweisen, dass auch in diesen Budgetbegleitgesetzen für die Wirtschaft wesentliche Maßnahmen gesetzt werden, etwa durch den Wegfall des 13. Umsatzsteuertermins und durch die begünstigte Versteuerung der nicht entnommenen Gewinne. Ich möchte auch dem Finanzminister danken, dass er dem hehren Ziel des Nulldefizits beim vorgelegten Doppelbudget etwas abgeschworen hat, um wirtschaftsankurbelnde Maßnahmen zu setzen.
Ich hätte mir schon gewünscht, dass die
Opposition, die in Zeiten des Nulldefizits geschrien hat, das sei ihr nicht
recht, man müsste eigentlich etwas mehr auf der Ausgabenseite tun, um die
Wirtschaft anzukurbeln, und bei den Einnahmen etwas bremsen, jetzt, wo das
geschieht, nicht wieder alles kritisiert. Jetzt ist es ihr auch nicht recht,
jetzt verdammt sie plötzlich ein Budgetdefizit, über das alle anderen EU-Staaten
froh wären oder wo sie sich freuen würden, wenn sie nur eines in dieser Höhe
oder ein nicht wesentlich höheres hätten. – Danke. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
14.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schasching. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
14.03
Abgeordnete Beate
Schasching (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzten Dame und Herren
auf der Regierungsbank! Ich freue mich besonders, dass mittlerweile auch der
Herr Sportstaatssekretär hier eingetroffen ist. Wir haben heute hier einen sehr
vielfältigen Redevormittag, und zwar mit den unterschiedlichsten Beiträgen,
erlebt, weil die einzelnen Kompetenzen aufgeteilt worden sind und auf Grund
dessen die Sportsprecher von der ÖVP und der FPÖ schon vor längerer Zeit ihre
Wortspende abgegeben haben. Ich bin aber froh darüber, dass es mir endlich
gelungen ist, unter anderem auch zu dir zu sprechen. (Abg. Scheibner: Nur Ihretwegen ist er gekommen!)
Das wäre eine nette Geschichte, wenn er nur meinetwegen eingeflogen wäre. Ich vermute aber doch, dass der Herr Staatssekretär schon gespannt darauf wartet, was die SPÖ zum Thema Sportbudget zu sagen hat.
Lassen Sie mich zum Thema Sport zuerst einmal festhalten, dass natürlich wir alle in Österreich auf hervorragende Spitzensportlerinnen und Spitzensportler stolz sei können, dass es, wie es auch meine Vorredner gesagt haben, natürlich für uns wichtig ist, dass wir einen Werner Schlager, eine Mirna Jukic und viele, viele andere Spitzensportler haben, die als Aushängeschilder für unser schönes Heimatland positiv Werbung machen, wodurch natürlich in die Tourismuswirtschaft, in die heimische Wirtschaft auch Geld fließt.
Dass der Sport ein enormer Wirtschaftsfaktor ist, eine enorme Wirtschaftskraft hat, das wissen wir, und daher ist es meiner Meinung nach ausgesprochen wichtig und notwendig, zu betonen, dass wir genau in diesen Bereich logischerweise wesentlich mehr Geldmittel zu investieren hätten, um das zu forcieren.
Logischerweise hoffe auch ich, dass die Olympischen Spiele 2010 in Salzburg beziehungsweise Kitzbühel ausgetragen werden; ich wäre sehr froh darüber. Wir alle sind