schaft Kreativwirtschaft, auf Landesebene, auf Bezirksebene –, und all diese Aktivitäten haben eines gemeinsam: Es gilt, Österreich als Kreativstandort zu etablieren.
Wir sehen uns als wirtschaftliche Drehscheibe in einem geeinten Europa. Wir haben die Wirtschaft auf der einen Seite, und wir sind auch eine Weltkulturstadt, in der es Museen, Galerien, eine wirkliche Fülle von kulturellen Angeboten gibt. Die Kombination, die Zusammenführung, die Verschränkung von beidem führt zu einer höheren Wertschöpfung, zu mehr Arbeitsplätzen und auch zu einem verstärkten Wirtschaftswachstum. Das haben wir in England gesehen.
Im Juli, wenn dann der erste österreichische
Kreativwirtschaftsbericht vorliegt, werden wir, davon bin ich überzeugt, die
Österreicher verstärkt sensibilisieren können, diesen Weg weiter zu gehen. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.21
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr erhält Herr Abgeordneter Dr. Jarolim das Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
14.21
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Felzmann, dass wir die Tätigkeit dieser Regierung mit positiver Kreativität nicht in Zusammenhang bringen können, wird Sie bei genauerer Betrachtungsweise nicht erstaunen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Niederwieser: Bravo!) – Es liegt mir sehr am Herzen, darauf hinzuweisen.
Ich möchte auch auf etwas anderes hinweisen. Kollege Scheuch – er ist jetzt nicht im Saal – hat vorhin einen Zwischenruf getätigt. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch gibt seine Anwesenheit ganz hinten im Saal zu erkennen.) – Sie sind doch im Saal, Herr Scheuch. Sie haben einen Zwischenruf getätigt, und zwar etwas in der Richtung: Unterstützen wir nicht die Juden, unterstützen wir doch die Bergbauern! – Vielleicht habe ich Sie falsch verstanden, vielleicht habe ich das nicht richtig gehört, Herr Kollege. Oder vielleicht haben die anderen Kollegen gehört, was Sie gesagt haben.
Ich möchte das jetzt nicht emotionalisierend erwähnen, sondern ich ersuche Sie: Kommen Sie bitte hier heraus und stellen Sie das richtig! Geben Sie eine Erklärung dazu ab! Ich glaube, dass eine solche Äußerung mit der Würde dieses Hauses nicht in Einklang steht. Aber vielleicht haben Sie sich nur versprochen. Ich bitte Sie, stellen Sie das richtig, das ist meine aufrichtige Bitte an Sie! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Posch: Der Herr Präsident ...!)
Wenn wir zu den Obersten Organen sprechen, dann ist es auch notwendig, sich mit der Frage des Verhältnisses der Obersten Organe zueinander auseinander zu setzen und auch mit der Einstellung, die im Rahmen des Diskurses hier gepflegt wird. Es wurde hier eine Diskussion eingeleitet, die gerade im Zusammenhang mit der Entwicklung des österreichischen Konvents, der zukünftigen Verfassungslandschaft, sehr wichtig ist. Der Präsident dieses Hauses hat sie eingeleitet.
Präsident Khol hat im Zusammenhang mit der Stellung dieses Gremiums, des Nationalrates, zum Bundespräsidenten den Standpunkt vertreten, es gäbe hier eine Menge von „Verfassungsschotter“. – Ich möchte dieses Wort nicht qualifizieren, und ich möchte auch nicht beurteilen, ob es angemessen oder nicht angemessen ist, verfassungsrechtliche Regelungen – noch dazu als Universitätsprofessor – als „Verfassungsschotter“ zu qualifizieren.
Ich möchte mich nur damit auseinander setzen, was hier eigentlich zum Ausdruck gebracht werden soll, und in welcher Art und Weise hier von einem prominenten Vertreter der größten Partei dieses Landes, vom Vorsitzenden dieses Hauses, mehr oder weniger richtungweisend – oder, wie ich meine, hoffentlich nicht richtungweisend – zukünf-