Jahren wohl unnötig verschüttet. Das Glas, das Behältnis der Zukunft, ist im Begriff, sich durch die Verantwortung dieser Bundesregierung zu füllen.
Wissen Sie, ich staune wirklich über die Wertebasis, von der Ihr aggressiver Zynismus wahrscheinlich herstammt. Herr Klubobmann Cap! In der Gestaltungsarbeit der Zukunft bitte doch nicht von „Siegern“ und „Verlierern“ zu sprechen! Sie sagten gestern: Sieger sehen anders aus! – Ich sage Ihnen: Auf lange Sicht gesehen werden wir und alle Menschen in Österreich durch diese Maßnahmen Sieger sein! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wenn Sie, Herr Kollege Öllinger, behaupten, es gäbe bei uns einen Textgenerator,
kann ich nur auf die Kommunikationstheorie verweisen. Dort wird festgehalten, dass
der Sender, also derjenige, der spricht, dafür verantwortlich ist, dass die
Nachricht so ankommt, wie sie gemeint ist. Sie können sich jetzt vorstellen,
warum wir für Sie immer wieder das Wort „Verantwortung“ verwenden.
Ich möchte Ihnen noch eine Weisheit des römischen Kaisers und Philosophen Marc Aurel mitgeben:
Wenn du nicht erreichst, was du willst,
ändere, was du tust. – Ich wiederhole: Wenn du nicht erreichst, was du
willst, ändere, was du tust. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
21.39
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau
Abgeordnete Mag. Trunk. – Bitte.
21.39
Abgeordnete
Mag. Melitta Trunk (SPÖ): Wirklich geschätzter Herr Präsident! Kollegen und
Kolleginnen! Mir gefällt dieses Rot-Grün (die
Rednerin deutet auf die im Saal verteilten Topfpflanzen) hier im Hohen
Hause sehr gut! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Die ÖVP-Frauen haben ein Mal zukunftsorientiert gedacht,
weil sie ganz offensichtlich wissen, dass das sozialdemokratische Regierungsprogramm
und Ihre Regierungspolitik dazu beitragen werden, dass Rot-Grün nicht nur heute
hier im Hohen Haus, sondern auch in der Bevölkerung Österreichs mehrheitsfähig
sein wird. Danke schön! (Beifall bei der SPÖ.)
Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Zu den VorrednerInnen ganz kurz. Sie, viele der ÖVP- und FPÖ-Redner, haben völlig Recht, wenn Sie sagen, dass sich die Familien- und Sozialpolitik der SPÖ gewaltig unterscheidet von jener der Regierungskollegen. (Zwischenruf des Abg. Wittauer.) Abgekürzt für bescheidene Geister wie den dazwischen Redenden vor mir, damit Sie verstehen, was ich meine: SPÖ-Familienpolitik heißt Familienrecht und -gerechtigkeit und nicht Familienfreundlichkeit, denn das mit der Freundlichkeit ist eine Sache des Zufalls und der Willkür. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir stehen für eine gerechte Förderung der Familien im Sinne wirklicher Existenzsicherung, nicht für Almosen und Bittstellerei. Wir stehen für Rahmenbedingungen, die konkrete Antworten auf die realen Lebensbedingungen der Menschen geben, nicht wie diese Regierungskoalition, die meint, sich mit dem von ihr viel gerühmten Kindergeld von der weiteren politischen Verantwortung freikaufen zu können. (Abg. Wittauer: Alles, was von dieser Regierung gut gemacht wird, wird von Ihnen schlecht gemacht! Das war das Beste, was Österreich hat kriegen können!) Die Verantwortung für Kinder und die Betreuung von Kindern – und das ist das einzige, wo ich meiner Vorrednerin Recht gebe – sind eine Angelegenheit, die nämlich länger als zwei oder drei Jahre dauert.
Ganz konkret: Diese Regierungskoalition sieht für Kinderbetreuungseinrichtungen in diesen Budgets 2003/2004 keinen einzigen Euro vor!