die hier immer wieder gemacht worden sind, sind unkorrekt! Ich weise das zurück! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Von meinem Vorgänger Herbert Scheibner ist alles ordnungsgemäß durchgeführt worden. Wir haben ja heute wieder gesehen, dass die Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen wurden, ja, die SPÖ wurde sogar dafür bestraft. Daran sieht man, dass wir sehr bemüht sind, diesen Beschaffungsvorgang, der beileibe nicht einfach ist, korrekt, einwandfrei und sauber über die Bühne zu bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Aber, meine Damen und Herren, nun zurück: Für mich war es sehr wesentlich, dass wir neben der Beschaffung der Luftraumüberwachungsflugzeuge ein klares Signal Richtung Truppe setzen. Daher werden wir mit den 70 Millionen €, die wir zusätzlich für die Jahre 2003 und 2004 zur Verfügung bekommen, ein Paket für die Soldaten schnüren. Wir werden Kampfanzüge anschaffen. 1 000 werden derzeit an das Jägerbataillon 17 ausgeliefert, 1 000 weitere Stück bis zum Sommer an das Jägerbataillon 25. In den Jahren 2003 und 2004 werden zusätzlich 10 000 Kampfanzüge angeschafft werden.
Meine Damen und Herren! Das ist sehr wichtig! Wir werden auch in den Bereichen Funkgeräte, Fuhrpark, PKW, LKW, Busse und dergleichen mehr ein richtiges Signal setzen. Es ist wichtig, dass wir einerseits die Luftraumüberwachung, die Luftraumsicherung ernst nehmen, aber andererseits auch diese Botschaften an die Truppe aussenden. Es ist das sehr wichtig für den Selbstwert des Bundesheeres, es ist aber auch wichtig für die Sicherheit unseres Landes. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Nun ein Letztes, und zwar zum
Präsenzdienst: Wir befinden uns derzeit in einer intensiven Überlegungsphase,
wir wollen den jungen Leuten ein Angebot machen. (Abg. Parnigoni: Wann ziehen
Sie den Grasser ein?) Es geht darum, wie wir erreichen können, dass die
jungen Präsenzdiener nach Absolvierung des Wehrdienstes sagen, dass es eine
sinnvolle und eine wertvolle Zeit war. Wir bemerken immer wieder bei den verschiedenen
Gesprächen, dass die jungen Leute gefordert werden müssen. Sie müssen einen
klaren Aufgabenbereich haben (Abg. Parnigoni: Grasser auch!), und sie
müssen auch geistig gefordert werden. Ich bin der Meinung, dass auch die
soziale Kompetenz im Bereich des Präsenzdienstes eine besondere Rolle spielt.
Das heißt, wir müssen auch eine geistige Weiterentwicklung der jungen Leute im
Rahmen des Präsenzdiensteserreichen. Das ist unser Angebot an die jungen
Burschen, und ich wünsche und hoffe, dass viele den Präsenzdienst annehmen und
nach dessen Ableistung sagen werden, dass es eine sinnvolle, eine sehr gute
Zeit beim österreichischen Bundesheer war. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wir haben selbstverständlich ein sehr knappes Budget. Wir werden in unserem Hause mit unseren Experten, mit den Offizieren und Unteroffizieren im Rahmen der budgetären Möglichkeiten das Beste machen; es geht in die richtige Richtung. Ich bedanke mich bei den Herren Offizieren, bei den Unteroffizieren, bei allen Bediensteten in unserem Haus, die in den letzten Monaten unglaubliche Leistungen erbracht haben: im Rahmen der Budgetverhandlungen, im Zusammenhang mit der Planstellensituation und den Luftraumüberwachungsflugzeugen. Das ist eine großartige Leistung, und ich bedanke mich sehr herzlich dafür. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Die Verteidigungspolitik in Österreich geht in die richtige Richtung, und ich
ersuche Sie daher, diesem Budget die Zustimmung zu erteilen. (Beifall bei
der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.21