Zerwirker und einer Schusspauschale bis hin zur weiteren Bewaffnung da alles herauslesen lässt.
Was ein Zerwirker und eine Schusspauschale ist, kann ich mir nur vorstellen. Ich vermute, dass man irgendwelche Dinge am Truppenübungsplatz wegschießen muss, das kann schon sein. Was eine Waffenbeschaffung ist, kann sich auch jeder vorstellen. Nur welche Waffen es sind, kann man sich darunter nicht vorstellen, denn das steht nicht wirklich drinnen.
Allerdings gibt es ein paar kleine
Beispiele, die unbedingt angesprochen werden müssen: Der Herr Minister hat
gesagt, er wünsche sich viele Präsenzdiener. – Da bin ich mit ihm einer
Meinung – im Gegensatz zu einer Meldung aus seinen Parteikreisen. Bei
seinem Antritt wurde noch nicht von einer Halbierung des Bundesheeres und von
der Abschaffung der Wehrpflicht gesprochen. – Wir stehen bis
dato wenigstens zur allgemeinen Wehrpflicht, das darf ich hier nochmals
garantieren. (Abg. Amon: Bei der Nationalratswahl 1999 ...!)
Herr Kollege, wir haben nicht 1999, sondern 2003. Falls Sie es noch nicht begriffen haben: Die Zeit schreitet voran, die ÖVP bleibt hintendran. (Abg. Wittauer: Das habe ich gesehen, wie oft ihr in der Vergangenheit eure Meinung geändert habt!) Ich kann Ihnen nur sagen: Wir haben andere Ziele! (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn es viele junge Soldaten gibt, braucht man gut funktionierende Soldatenheime. Warum gerade die Vorfinanzierung für die Bewirtung in den Soldatenheimen nahezu halbiert wird, kann ich nicht nachvollziehen, weil die Ergebnisrechnung das Gegenteil sagt.
Auf der anderen Seite gibt es zum Beispiel den Bereich der Instandhaltung von Luftfahrzeugen. Da fällt ordentlich viel an. Es gibt zum Beispiel genaue Abrechnungen für den Spritverbrauch, und da sieht man, dass man 11 Millionen veranschlagt, aber nur 8 Millionen verbraucht hat, aber trotzdem beim nächsten Mal wieder 12 Millionen veranschlagt. Welche Positionen sollen da versteckt werden, wenn die Realität ganz anderes aussieht?
Man weiß ja, dass bei den Fliegern die Wartungskosten zurückgenommen werden. Dann fliegen sie aber auch nicht mehr, können daher auch nicht mehr Sprit verbrauchen. Es geht dabei um Millionen, die nicht nachvollziehbar sind, daher ist die Transparenz, die da vorgeblich besteht, nicht gegeben.
Meine Damen und Herren! Es hat in letzter Zeit viele Diskussionen gegeben. Die Abfangjäger, Kampfflugzeuge, wie auch immer sie genannt werden, waren in aller Munde. Wir haben einen Finanzminister, der sich hier sehr in die Waagschale geworfen hat, im Gegensatz zum damaligen Verteidigungsminister, der anderer Meinung war. Wir haben heute einen Wirtschaftsminister, der das Aushandeln von Rabatten hervorragend beherrscht. Daher mache ich einen Vorschlag: Der Bundeskanzler möge doch einen Wechsel dieser beiden Minister vornehmen!
Der Herr Wirtschaftsminister soll ins Verteidigungsministerium wechseln. – Er könnte durch sein Verhandlungsgeschick da noch etwas für uns herausholen, damit für das Bundesheer noch etwas übrig bleibt. (Abg. Wittauer: So gut wie die Sozialdemokraten kann man gar nicht sein: Ihr habt gesagt, die Abfangjäger sind gratis!) – Und der Herr Finanzminister, Herr Kollege Wittauer, könnte in seiner eloquenten Art und Weise der Bevölkerung die „Wirtschaftsplattform“ verkaufen, die der Herr Bundeskanzler in den Raum gestellt hat, deren Existenz aber nicht feststellbar ist.
Ich habe dem Herrn Finanzminister in seiner letzten Rede hier zugehört und muss sagen:
Er ist zu allerhand in der Lage und kann der Bevölkerung mit PR-Gags einiges
einreden. – Uns wird er es allerdings nicht
einreden! (Beifall bei der SPÖ.)