Das Bundesheer leidet darunter, dass durch die exorbitanten Ausgaben, die durch die Fehlentscheidung bei der Anschaffung dieser Flugzeuge anfallen, künftig nicht mehr das nötige Geld für die Verbesserung der Infrastruktur des Bundesheeres vorhanden sein wird, damit die Soldaten wirklich das haben, was sie bräuchten.
Herr Verteidigungsminister, Sie haben uns an Ihrer Seite, wenn es darum geht, dafür Mittel aufzubringen und wenn es glaubwürdig vorgetragen wird. (Abg. Wittauer: Das, was Sie dem Bundesheer nicht gegeben haben! Das ist die Wahrheit!) – Herr Kollege, was Sie uns hier erzählt haben, möchte ich gar nicht kommentieren. Ich will Sie ja nicht kompromittieren oder gar beleidigen, aber Sie haben keine Ahnung von dem, was Sie reden! Sie haben wieder einmal bewiesen, dass Sie auf der falschen Hochzeit tanzen!
Diesem Gesetz können wir jedenfalls nicht
zustimmen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Haben Sie das
damals gesagt oder nicht?)
13.40
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Böhm. Gewünschte Redezeit: 4 Minuten. – Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
13.40
Abgeordneter Franz Xaver Böhm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Sicherheit in der Luft und auf dem Boden ist uns allen ein großes Bedürfnis. Die Sicherheit eines Staates kann nur gewährleistet werden, wenn eine gute Landesverteidigung in Koordination mit einer hochqualitativen Luftverteidigung vorhanden ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Dies können sogar Laien bestätigen: Eine Landesverteidigung am Boden allein genügt nicht für die Sicherheit eines Staates. Es ist unabdingbar für jeden Staat, dafür Sorge zu tragen, eine entsprechende Absicherung seiner Grenzen im Luftraum zu gewährleisten.
Landessicherheit hört nicht zwei Meter über dem Boden auf, wie wir in den letzten Wochen schon des Öfteren gehört haben. Wir von der ÖVP haben dieses Problem erkannt, und ich bedanke mich beim Bundeskanzler und bei den entsprechenden Ministern dafür, dass sie für die Sicherheit unseres Landes Sorge tragen. (Beifall bei der ÖVP.)
Warum es zum Ankauf der EADS-Typhoon-Eurofighter kommt, ist hinlänglich in den entsprechenden Ausschüssen behandelt worden, auch die Details wurden geklärt.
Für mich als Salzburger Unternehmer und Vertreter der österreichischen KMUs ist es wichtig, dass es zu Kompensationsgeschäften kommt und verbunden damit der Startschuss für Forschung und Entwicklung fällt und neue Technologien vorangetrieben werden. Der Zugang zu europäischen Hochtechnologien bedeutet eine Belebung der wirtschaftlichen Stärkefelder wie Aerospace, Informations- und Kommunikationstechnologie, Umwelttechnologie, automativer Bereich und Holztechnologien. All das wird in die Wirtschaft einfließen.
Durch die Eurofighter-Partnerfirmen wird heimischen Firmen und Forschungseinrichtungen unter anderem der Zugang zu europäischen Hochtechnologieprogrammen wie Airbus A380, A400M, Ariane und Galileo ermöglicht. Betriebe wie Fischer Advanced Composite Components – kurz FACC genannt –, Böhler Schmiedetechnik, Pankl Racing Systems, Frequentis und viele mehr sind die direkten Nutznießer des Eurofighter-Ankaufs.
Sehr geehrte Damen und Herren von der Opposition, vor allem von der SPÖ! Auch Ihr ehemaliger Finanzminister, Dr. Hannes Androsch, hat den Ankauf der EADS-Eurofighter stark befürwortet und gutgeheißen. Welch kluger Mann! (Beifall bei der ÖVP. –