Mein Eindruck ist daher, dass es zwar der ÖVP damals sehr wichtig war, die Türen des Bundesheers für die Frauen zu öffnen, aber jetzt lässt sie sie im Regen stehen. Jetzt ist für sie scheinbar alles getan. Jede Frau, die sich dazu entschließt, zum Bundesheer zu gehen, soll schauen, wie sie durchkommt. Ich denke, das ist inkonsequent, und wir dürfen die Frauen nicht alleine lassen, sondern wir müssen uns ihre Situation genau ansehen und gezielte Maßnahmen setzen.
Vor kurzem ist der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung über die Situation der Frauen beim Bundesheer an den Nationalrat ergangen. Er soll im Juli im Ausschuss für Landesverteidigung behandelt werden. Ich bin schon gespannt, wieviel Zeit wir dafür haben werden! Daran kann man erkennen, wie hoch der Stellenwert ist.
Der Bericht leitet mit der Feststellung ein, dass das Projekt „Frauen im Bundesheer“ im Wesentlichen ohne Probleme verläuft und dass die Integration von Soldatinnen weitestgehend abgeschlossen ist. Nun, das sehe ich nicht so. Ich bin der Meinung, dass sehr wohl Handlungsbedarf gegeben ist, denn es gibt faktische Zugangshürden für Frauen. Zum einen ist die Ausfallsquote zu hoch, und zum anderen die Besoldung im ersten Halbjahr zu gering.
Vor kurzem konnten wir den Medien entnehmen, dass die Ausfallsquote der Frauen bei 80 bis 90 Prozent liegt. Das heißt, Frauen, die alle die Eignungsprüfung geschafft haben, steigen während der ersten drei Jahre aus den verschiedensten Gründen wieder aus.
Warum das so ist, kann man dem Bericht nicht entnehmen, daher haben wir vorausschauend eine Anfrage an Minister Platter gestellt. Die Beantwortung ist seit gestern da, und es gibt die verschiedensten Gründe. Diese sollten wir nun analysieren, und auf Grund dieser Aussagen sollten wir auch Maßnahmen setzen, die die Ausfallsquote verringern. Ich bin froh, dass wir die Anfrage gestellt haben, denke aber, dass es grundsätzlich Ihre Pflicht wäre, Herr Minister, diese Daten von vornherein zu erheben und sich laufend anzusehen.
Zur Bezahlung. Frauen haben keine Wehrpflicht, und das ist auch gut so, das soll auch so bleiben. Den Frauen ist angekündigt worden, dass es sich bei ihrem Engagement im Bundesheer um eine neue Berufsperspektive handelt. Wenn sie schon damit angeworben werden, dann müssen die Frauen aber auch anders entlohnt werden als zwangsverpflichtete Präsenzdiener, sonst streuen Sie mit diesem Argument den Frauen Sand in die Augen. Sie hätten im Budget dafür Vorsorge treffen müssen, wenn Sie es wirklich ernst meinen mit den Frauen beim Bundesheer.
Herr Minister, ich hoffe, dass in Ihrer Reformkommission Schritte zum Besseren gesetzt werden. Dazu gehört zum einen, dass Frauen in der Reformkommission vertreten sein werden, und zum anderen, dass auch ernsthaft überlegt wird, wie die Situation der Frauen verbessert werden kann. (Beifall bei der SPÖ.) Im Budgetausschuss, in dem es um die Landesverteidigung gegangen ist, haben Sie meine diesbezüglichen Fragen nicht einmal ignoriert.
Sehr geehrter Herr Minister! Das ist eine Chance, wirklich zu beweisen, dass Sie die Frauen ernst nehmen. Ich möchte mit einem Zitat abschließen, das von einem Vorgesetzten von Soldatinnen stammt und das in der Sendung „Am Schauplatz“ ausgestrahlt wurde.
Er sagte: „Von Beginn an waren sie sehr bemüht und haben sehr genau gearbeitet. An das haben wir uns erst gewöhnen müssen. Das war vielleicht eine frauenspezifische Weise. Sie führen die Aufträge ganz genau aus, und ein Mann sagt gleich, es ist nicht gegangen. Frauen sind sehr ehrgeizig und arbeiten sehr genau, das merkt man. Sie