Regierungsverantwortung in dieser Republik
hatte (Heiterkeit bei der ÖVP), hier heraus und moderiert – die
Abrüster mögen mir jetzt nicht böse sein! – in der Art eines Abrüsters,
der sich auf die Einladung zum nächsten Veteranentreffen freut, über verteidigungspolitische
Grundsätze. (Neuerliche Heiterkeit bei der ÖVP.)
Redner der Oppositionsparteien kommen hier heraus und halten für das Protokoll fest, dass sie sich bei den Soldaten, dass sie sich bei den Offizieren bedanken. – Sehr geschätzte Damen und Herren! Auch ich bedanke mich bei den Soldaten, Grundwehrdienern, Unteroffizieren und Offizieren für ihren Einsatz im In- und Ausland, aber: Ich bedanke mich ehrlichen Herzens!
Kollegin Schasching von der SPÖ – sie
ist leider jetzt nicht im Saal – hat sich einerseits bedankt für den
Einsatz des österreichischen Bundesheeres bei der Naturkatastrophe im August
vergangenen Jahres, als die Soldaten aller Dienstgrade im Einsatz
waren, was sie von manchem Funktionsträger in unserer Republik unterschieden
hat; sie haben nämlich sehr wohl ihren Urlaub unterbrochen, um bei dieser Hochwasser-Katastrophe
zum Einsatz zu kommen, jedoch gleichzeitig behauptet Kollegin Schasching, das österreichische
Bundesheer habe nicht das nötige Pioniergerät. – Wo ist eigentlich Kollegin
Schasching? (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Ich lade Kollegin Schasching ein, nach Melk zu den Pionieren zu fahren, sich dort die Pionierbrücke 2000 anzuschauen! Ich lade sie ein, mit dem Militärkommandanten von Niederösterreich Kontakt aufzunehmen, welche – auch privaten – Verbindungen er genutzt hat, damit entsprechend geholfen werden konnte! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Kollege Parnigoni, den ich sehr schätze, ist hier herausgegangen und hat sich bei den Soldaten des österreichischen Bundesheeres bedankt, sich jedoch gleichzeitig sozusagen von jeglicher Verantwortung abgeputzt. Und da muss ich Kollegen Parnigoni schon fragen: Wer hat denn, lieber Rudi – auch er ist im Moment leider nicht hier; aber vielleicht kann er mich hören –, die Finanzierung der Panzerwerkstätte bei den „Neunern“ in Horn finanziert?! – Der sozialistische Finanzminister Edlinger hat diese finanziellen Mittel nicht zur Verfügung gestellt!, sondern unter Verteidigungsminister Herbert Scheibner und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel haben wir die Finanzierung für die Panzerwerkstätte bei den „Neunern“ bekommen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Beim letzten Soldatengespräch haben wir den Schützenpanzer ULAN eingefordert, und Rudi Parnigoni hat gesagt, er werde schauen, dass nach Weitra und nach Horn mehr ULAN kommen. – Hier stimmt Kollege Parnigoni dann jedoch gegen das Budget, stimmt gegen die Sicherung der Finanzierung des Schützenpanzers ULAN!
Die Piloten der Black Hawk haben sich das auch nicht verdient – und ich lade Rudi Parnigoni ein, sich diese anzuschauen, damit er diese hochtechnische Waffe hier vom Rednerpult aus nicht mehr madig macht! Der Kommandant der Luftstreitkräfte wird ihm sicherlich die Möglichkeit dazu geben, sich diese Geräte in Langenlebarn anzuschauen. Die Black Hawk sind ja wesentlich moderner ausgerüstet als jene Geräte, die in den Vereinigten Staaten unterwegs sind.
So etwas haben unsere Soldaten, die im Inland und im Ausland im Einsatz sind, nicht nötig! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte daher Herrn Bundesminister Platter und allen Verantwortlichen dafür danken, dass sie die nötigen Mittel zur Verfügung stellen!
So wichtig es ist, dass die Landesverteidigung auch bei Olympischen Spielen im Einsatz ist, aber darauf beschränkt sich die Landesverteidigung nicht!