Den Kolleginnen und Kollegen von der „Verdachtschöpfer-Fraktion“ würde ich raten, sich über Folgendes im Klaren zu sein – weil jetzt gerade Herr Klubobmann Cap hier herein kommt –: Auf der einen Seite wird hier von Ihrer Fraktion vom Rednerpult aus von „Kampfflugzeugen“, von „Kriegsflugzeugen“ gesprochen (Abg. Dr. Cap: Grasser sagt das!), und auf der anderen Seite macht es beispielsweise Herr Abgeordneter Puswald so, dass er sich hier herstellt und geradezu eine Fotoapparat-Werbung im Zusammenhang mit diesen Geräten macht! – Entweder kaufen wir Ihrer Ansicht nach „Fotoapparate“ oder „Kampfflugzeuge!“
Kollege Gaál, ich lade dich als Abrüster ein: Mach noch einmal einen Schulungskurs mit deiner Fraktion, bring sie auf Linie und sag, was tatsächlich Sache ist und worum es bei der Landesverteidigung geht! (Beifall bei der ÖVP.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, noch einmal: Da so viel Falsches so oft gesagt wurde, stehe ich auch nicht an, Richtiges zu wiederholen: Wir sind in der Situation, dass wir noch mehr Mittel für die Landesverteidigung bräuchten – das steht außer Diskussion. Aber es ist diesem Verteidigungsminister zu danken, dass eine entsprechende Aufstockung in der Höhe von 70 Millionen € erreicht worden ist. Es ist diesem Verteidigungsminister zu verdanken, dass neue Kampfanzüge und wichtiges und notwendiges Gerät angeschafft werden.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Wir bekennen uns zur umfassenden Landesverteidigung! Die militärische Landesverteidigung lehnen Sie ab; von der wirtschaftlichen Landesverteidigung haben Sie, wie Figura zeigt, nicht viel Ahnung. Leisten Sie wenigstens einen kleinen Teil zur geistigen Landesverteidigung!
„Verdachtschöpfer-Fraktion“, abtreten!
Herr Bundesminister, ich bedanke mich bei dir! (Beifall bei der ÖVP.)
14.21
Präsident
Dr. Andreas Khol: Als letzter Redner in der Diskussion zum Kapitel militärische
Angelegenheiten gelangt Herr Abgeordneter Amon zu Wort und spricht
4 Minuten – zumindest hat er sich das vorgenommen wie Abgeordneter
Schöls, der uns aber mit 6 Minuten beglückt hat. – Bitte, Herr
Abgeordneter. (Abg. Broukal: Vom Feinsten, Herr Präsident!)
14.22
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich bin froh, dass ich die Zeit, die Kollege Schöls überzogen hat, nicht hereinbringen muss, denn da würde ich mir angesichts der Fülle der Dinge, die im Zuge der Debatte angesprochen worden sind, schwer tun.
Zunächst möchte ich mich jenen anschließen, die Ihnen, Herr Bundesminister, zu dem Ergebnis, das Sie mit dem Finanzminister ausverhandelt haben, gratulieren. Ich glaube, dass das durchaus ein Budget ist, das man herzeigen kann, vor allem in einer Zeit, in der es alles andere als einfach ist, ausreichend Budgetmittel für wichtige Dinge zur Verfügung zu haben. Es ist Ihnen gelungen, immerhin 70 Millionen € mehr für das österreichische Bundesheer und für die Nachbeschaffung dringend notwendiger Ausrüstungen zu bekommen. Sie tragen damit auch Sorge für die Verbesserungen im Bereich der Mannesausrüstung und der Frauenausrüstung, und das ist, so glaube ich, etwas sehr Positives. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
An sich bin ich ein Freund von differenzierten Diskussionen, lustig wird es allerdings dann, wenn innerhalb der SPÖ-Fraktion eine sehr differenzierte Diskussion stattfindet. Ich habe die gesamte Debatte zu diesem Budgetkapitel verfolgt, und es war durchaus beachtlich – ich möchte das auch anerkennen –, dass beispielsweise Kollegin Hagenhofer, aber auch andere Abgeordnete aus der SPÖ-Fraktion, Ihnen, Herr Bundes-