In Steyr gibt es natürlich auch so genannte Arbeitslosenprojekte: Arbeitslose bekommen in gewissen Betrieben Arbeit in Form von Praktika, mit dem Ziel, dass sie dort eine langfristige Beschäftigung finden. Aber so ist es nicht, Herr Minister, sondern es ist ganz einfach so, dass diese Unternehmen Personen, die aus Schulungsprojekten, aus Stiftungsprojekten kommen, nur so lange halten, solange sie von der öffentlichen Hand gefördert werden. Und wenn die öffentliche Förderung beendet wird, sind die Leute wieder weg. Dann geht das Problem wieder von neuem los.
Wenn das Ihre Arbeitsmarktpolitik ist, Herr Minister, die Sie so hoch halten, dann denke ich, nein, dann weiß ich, das ist eine verfehlte Arbeitsmarktpolitik. Den Jugendlichen, die auf der Straße stehen, bringen Ihre Prozentzahlen nichts, absolut nichts! Die bringen ihnen kein Einkommen, und die bringen ihnen keinen Job. Die Leute wollen Arbeit. Das betrifft nicht nur die Jugendlichen, sondern auch die älteren ArbeitnehmerInnen, die genauso dastehen und nicht mehr wissen, wie sie die Zeit bis zur Pension überbrücken sollen. Die bekommen ganz einfach keine Arbeit, weil sie inzwischen auch mit 48 schon zu alt für den Arbeitsmarkt sind. Was sollen sie tun? Und dann kommen Sie und sagen, wir brauchen Arbeitskräfte im Pflegebereich, dort fehlen 30 000. Genau da sollten die Frauen als Wiedereinsteigerinnen wieder anfangen.
Es stimmt, es fehlen in diesem Bereich 30 000 Arbeitskräfte, nur, Herr Minister, wer bezahlt diese Arbeitskräfte? Dass sie fehlen, das allein ist zu wenig, es muss auch jemanden geben, der das Geld dafür hergibt, dass die Leute dort arbeiten und sich ihr Einkommen schaffen können. Aber das gibt es nicht, Herr Minister, und das geht großteils auf Kosten von Frauen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Sie erwarten auch Flexibilität von den ArbeitnehmerInnen und dass sie für das Unternehmen jederzeit abrufbar sind. Aber, Herr Minister, die notwendigen Kinderbetreuungseinrichtungen, die dafür sorgen, dass die Kinder auch in der Zeit, in der ihre Eltern arbeiten müssen, entsprechend betreut werden, gibt es nicht. Solange Sie nicht die Möglichkeit schaffen, dass jedes Kind einen gesicherten Platz in einer Kinderbetreuung hat, damit vor allem junge Frauen die Chance haben, wieder arbeiten zu gehen, so lange wird sich die Arbeitslosigkeit, speziell unter Frauen, nicht verringern, sondern weiter steigen.
Herr Minister Bartenstein, Sie reden immer so großartig davon, wie viele Firmenneugründungen es in den letzten Jahren gegeben hat. Das stimmt, es hat sehr viele Firmenneugründungen gegeben, aber Sie wissen auch, dass es noch nie so viele Konkurse gegeben hat wie in den letzten Jahren. Viele Firmen wurden gegründet und sind innerhalb kürzester Zeit wieder „zusammengekracht“, und die Leute stehen jetzt da, nicht nur die Firmengründer, sondern auch die Angestellten, und wissen nicht, wie es weitergeht. Da müssten Sie sich etwas überlegen, da müssten Sie ansetzen.
Herr Minister! Es genügt nicht, wenn Sie ab und zu Betriebsbesuche machen in Firmen, die vielleicht ganz gut gehen. Schauen Sie einmal wirklich in die betroffenen Städte, schauen Sie zum Beispiel einmal nach Steyr, und lassen Sie sich von den Menschen erzählen, wie es ihnen geht und unter welchen Bedingungen sie teilweise leben müssen! Sie haben keine Ahnung, wie viele Menschen in Steyr alleine deshalb die Wohnung verlieren, weil sie keinen Arbeitsplatz mehr haben und ihre Mieten nicht mehr finanzieren können. (Abg. Steibl: Sie sind wirklich sehr einseitig! ...!)
Frau Steibl, Sie können mir glauben, ich weiß, wovon ich rede. Ich wohne in einer Siedlung, in einer ganz „normalen“ Siedlung, in der 5 500 Menschen leben. Dort sind die Schicksale zuhause – und nicht in den Bungalows und Schlössern, wo Sie wohnen,