und Herren von den Regierungsparteien, belastet! So wurden die Kranken belastet! – Und Sie, Herr Kollege Rasinger, sprechen da von „Weltklasse“?!
Astronautennahrung bei schwerem Speiseröhrenkrebs, wo die Leute nichts mehr essen können, bei Krebserkrankungen im Hals-Nasen-Ohrenbereich wurden von der Kasse restriktiv mit Zuschüssen versetzt, und zwar so, dass sich PatientInnen, die ohnehin schon bis zum Geht-nicht-Mehr gequält sind, das teilweise selbst zahlen müssen – und so weiter und so fort! (Beifall bei den Grünen.)
Österreich liegt weltweit an dritter Stelle, was private Ausgaben im Gesundheitssektor betrifft. Weltweit an dritter Stelle! Und Sie von den Regierungsparteien wollen jetzt noch die Selbstbehalte ausweiten – von Harmonisieren war da noch gar nicht die Rede! – Angesichts dieses Umstandes: Sie wollten ja „Weltklasse“ werden, und das schaffen Sie vielleicht, und Österreich kommt, was diese privaten Ausgaben anlangt, an die erste Stelle der Welt! Aber das ist nicht gut – das wird Ihnen jeder sagen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Was Strukturmaßnahmen und da, 10 000 Betten umzuwidmen, anlangt, waren wir auch einverstanden. Aber was steht dann in der Anfragebeantwortung – auch da kann Frau Ministerin Rauch-Kallat nichts dafür –: Die Nettoeinsparungseffekte können nicht beziffert werden, weil es hiezu der Zustimmung der Länder bedarf!
Wer von uns hat gesagt oder eingemahnt, dass der Bund hier mehr Steuerungsmöglichkeiten haben muss?! – Sie schreiben aber in Ihr Regierungsprogramm: Steuerung, Qualitätssicherung! Letztlich aber gehen Sie von der ÖVP vor Ihren Landeshauptleuten in die Knie!
Grasser hat gerade sieben Zeilen in seiner Budgetrede dem Thema Gesundheit gewidmet. Und da liest man dermaßen „erleuchtende“ Sätze wie: Wir wollen das erprobte und bewährte Gesundheitssystem erhalten und verbessern! – Das ist wahnsinnig „toll“ – und „aufschlussreich“. Was wollen Sie verbessern? Wie wollen Sie das verbessern? Darüber steht keine Zeile drinnen!
Rasinger hat kolportiert – das ist auch eine Verbesserung –, er möchte 90-Jährige sehen, die einen Spagat können. – Ich glaube, du, Kollege Rasinger, kannst ihn nicht, ich auch nicht, aber: Ist das eine gesundheitspolitische Maßnahme?!
„30 000 Stellen im Gesundheitsbereich durch mehr Pflege- und Betreuungsposten“, schreiben Sie. Ja, das ist toll, 30 000 Jobs versprechen Sie! Wer aber zahlt das? Wer gibt diese Jobs? – Niemand!
Nochmals: Das halte ich für Großmannsucht und Schaumschlägerei! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Frau Ministerin Rauch-Kallat befinde sich im „Prozess der Meinungsbildung“, was die Selbstbehalte betrifft, hieß es. – Das finde ich lobenswert, wenn man sich Meinungen bildet, aber: Die Regierung hätte sich vorher Meinungen bilden können, indem sie ihre eigenen – bezahlten! – Untersuchungen und Gutachten liest, in denen es im Wesentlichen heißt, dass die Selbstbehalte nicht das bringen, was Sie von der Koalition sich vorstellen!
Aber Schüssel hat noch einen Satz geprägt: „Zukunft braucht helle Köpfe!“ – Nicht zufällig hat der Rat für Forschung und Technologieentwicklung darauf gleich anschließend plakatieren lassen: „Auf die Birne kommt es an!“ – Die hat aber, wenn ich mich recht erinnere, „Williams“ geheißen – und nicht Wolfgang! (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Großruck – in Richtung des sich zu seinem Platz begebenden Abg. Dr. Grünewald –: ... beim Trinken kennt er sich aus!)
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