und wieder EADS-Vertreter getroffen: Das
waren meine Termine! (Abg. Gaál:
Treten Sie zurück!) Ich ersuche Sie, das zur Kenntnis zu nehmen. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aus meiner Sicht war – auch das betone
ich – daher in jeder Phase dieses zweistufigen Verfahrens
selbstverständlich die völlige Gleichbehandlung der Bieter sichergestellt. Da
ich bis zur tatsächlichen Verhandlungsaufnahme im Jahr 2003 mit der Firma
EADS keine Verhandlungen und auch keine Gespräche über militärtechnische Fragen
von wesentlichem Inhalt geführt habe, war es auch nicht notwendig, dem
Bundesminister Scheibner über diese Gespräche extra zu informieren. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Selbstverständlich
stand ich mit ihm im Rahmen der Bundesregierung laufend in Kontakt. Wir haben
laufend in dieser Frage Diskussionen geführt, so wie auch mit dem
Wirtschaftsminister. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Die Fragen 12 und 13 darf ich wie folgt beantworten:
Auch hierzu verweise ich auf meine Beantwortung vom 10. Juni 2003, wo ich ausdrücklich festgehalten habe – ich zitiere mich selbst –, dass es nur einen Ministerratsbeschluss der Bundesregierung betreffend Abfangjägerbeschaffung gibt, das ist jener vom 2. Juli 2002. Der Vorschlag der Bewertungskommission des Landesverteidigungsministeriums, bestehend aus 33 Experten, wurde der Bundesregierung entscheidungsreif vorgelegt und von dieser auf Vorschlag des Bundesministers für Landesverteidigung einstimmig zur Kenntnis genommen. Im Übrigen hat, wie Sie wissen, die Mehrheit der Abgeordneten im Nationalrat im Rahmen der Beratungen zum Budgetbegleitgesetz 2003 diesem Vorschlag bereits zugestimmt und ihn beschlossen.
Es ist zutreffend, dass ich mich ursprünglich gegen eine Beschaffung von Abfangjägern ausgesprochen habe. In der Folge – weil Sie das immer geflissentlich auslassen, möchte ich einmal darauf hinweisen – habe ich mich sehr massiv für die kostengünstige Variante, nämlich für die Beschaffung von F-16 Mid-Life Update eingesetzt (Zwischenrufe bei der SPÖ) und habe dann auf Grund der Empfehlung der Bewertungskommission und ihrer ausschließlichen Kompetenz, was die Typenentscheidung betrifft, und des Vorschlags des Bundesministers Scheibner im Ministerrat den Ankauf des Eurofighters der Firma EADS als Bestbieter mitgetragen. (Abg. Eder: Sie sind umgefallen!)
Zur Frage 14:
Auch da möchte ich nochmals ausdrücklich festhalten (Abg. Eder: Der „arme“ Scheibner ist „schuld“!), dass die in dieser Frage implizierte Unterstellung, dass ich für den Eurofighter interveniert hätte, nicht zutreffend ist.
Was die von Ihnen dargestellten Zahlen
anbelangt, sagt mir das Landesverteidigungsministerium, das ich um deren
Prüfung gebeten habe, sie seien nicht nachvollziehbar. Im Übrigen verweise ich
auch hierzu auf meine Beantwortung der Dringlichen Anfrage vom
10. Juni 2003. (Abg. Mag. Kogler:
Die Zahlen aus dem Budgetausschuss!)
Zur Frage 15:
Die Entscheidung der aus 33 Mitgliedern
bestehenden und in fünf Untergruppen gegliederten Bewertungskommission
erfolgte 4 : 1 für den Eurofighter, weshalb die Unterstellung, dass
die Entscheidung für EADS gegen die Vorschläge der ranghöchsten Militärs
erfolgte, laut Auskunft des Landesverteidigungsministeriums schlichtweg falsch
ist. (Abg. Dr. Pilz: Das ist die Unwahrheit! – Abg. Eder:
Lauter Unwahrheiten!)
Laut Mitteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung untermauert die Kommission ihre Entscheidung für den Eurofighter unter anderem mit folgenden Argumenten: Am Programm Eurofighter sind vier große europäische Luftwaffen beteiligt, wes-