Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 9

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Beginn der Sitzung: 9 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter Präsident Dr. Heinz Fischer.

*****

 

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie alle sehr herzlich.

Als verhindert gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Prinzhorn.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzler­amt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitglie­dern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesminister für Justiz Dr. Dieter Böhmdorfer wird durch den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Vizekanzler Mag. Herbert Haupt vertreten.

Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 333/AB bis 335/AB.

2. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem ein Telekommunikationsgesetz erlassen wird und das Bundes­gesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion und das KommAustria-Gesetz geändert werden (128 der Beilagen),

Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz 1997 geändert wird (130 der Beilagen),

Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechts­gesetz – LLDG 1985 geändert wird (131 der Beilagen).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Familienausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (123 der Bei­lagen);

Ausschuss für Sportangelegenheiten:

Antrag 157/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend unabhängige Kontrolle der Mittelverwendung aus der „besonderen Bundes-Sport­för­derung“;

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite