weiß, wo die Stärken und Schwächen der ÖBB sind, um einerseits die Stärken, die Kernkompetenzen ausbauen zu können und um andererseits die Schwächen reduzieren oder egalisieren zu können. Das tut jeder moderne Betrieb, und ich glaube, die ÖBB sollten auch in Zukunft ein moderner Betrieb sein, mit dem wir alle sehr viel Freude haben können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Die Verkehrssicherheit ist ein Lieblingsthema von mir, das sich auch im Nationalen Sicherheitsplan findet. Es sind darin sehr viele Ziele formuliert, ich habe jedoch eines dazugegeben: Die Zahl der Toten auf Österreichs Straßen zu reduzieren muss ein Gebot der Stunde sein. 956 Tote im Jahr 2002 sind einfach zu viel, aber wenn wir uns andere Zahlen anschauen, weil wir europäisch denken müssen, dann müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass es pro Jahr über 40 000 Tote auf europäischen Straßen gibt. Das muss Anlass sein, darüber nachzudenken, wie wir die Sicherheit erhöhen können.
Ich nenne nur ein Beispiel: Wir haben Aktionen gemacht wie etwa den Mehrphasenführerschein, der gerade auf jene Altersgruppe, nämlich auf die 18- bis 24-Jährigen, abzielt, die hinsichtlich der Statistik der Verkehrsunfälle – auch jener mit tödlichem Ausgang – am problematischsten aufscheint. Es muss auch eine Bewusstseinsbildung hinsichtlich des Gurteanlegens erfolgen. Man muss wissen, dass die Möglichkeit oder Wahrscheinlichkeit der schweren Verletzung eines nicht angegurteten Beifahrers neunmal so hoch ist wie bei einem angegurteten. Beim Fahrer ist das der Faktor 5. Also diese Dinge muss man auch kolportieren, kontrollieren, aber man muss vorher klarmachen, warum es wichtig ist, sich anzugurten.
Die Aktion gegen Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss ist Ihnen bekannt, diese soll fortgesetzt werden. Ich habe einen zusätzlichen Schwerpunkt gesetzt, indem ich eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen habe, die sich den LKWs widmet. Ich will die LKWs nicht verteufeln, aber es ist unübersehbar, dass bei Unfällen mit schweren Verletzungen und tödlichem Ausgang sehr viele LKWs involviert sind, und deshalb sollten wir da, wie ich meine, ansetzen.
Frau Lichtenberger, natürlich spielt das soziale Moment eine große Rolle. Ich habe deshalb den Plan der Kontrollplatzerrichtung der ASFINAG sehr begrüßt und unterstützt und werde dies auch weiterhin tun. Wir werden auch die LKW-Überprüfungszüge mehr und effizienter einsetzen – und zwar jene des Bundes in Akkordanz mit jenen der Länder –, weil man nicht übersehen kann, dass 45 Prozent aller LKWs, die kontrolliert werden, bemängelt werden müssen. Bei 5 Prozent – das ist relativ viel – muss die Nummerntafel abgeschraubt werden. Die LKWs können nicht mehr weiterfahren, weil die Bremsen nicht funktionieren oder weil die Reifen in einem katastrophalen Zustand sind oder weil einfach die Sicherheit nicht gegeben ist.
Man kann der Statistik entnehmen, dass 80 Prozent aller LKWs auf Österreichs Hochleistungsstraßen, sprich Autobahnen und Schnellstraßen, zu schnell unterwegs sind. Beim PKW sind es nur 19 Prozent, beim LKW hingegen 80 Prozent. Man muss auch wissen, dass wir Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit, insbesondere dort, wo die Unfallhäufigkeit hoch ist, setzen, so etwa im Baustellenbereich rund um Tunnels, nach Tunnels und in Tunnels. Wir setzen die so genannte Section-Control ein, das heißt, dass wir nicht nur Radars einsetzen, bei denen vorher abgebremst und dann wieder Gas gegeben wird, sondern dass wir ganze Sektionen kontrollieren. Das kündigen wir auch an, um den Verkehrsteilnehmern klarzumachen: Hier ist aufzupassen, wir kontrollieren das! Sie sind wichtig im Verkehr – das ist Bewusstseinsbildung –, sie müssen deshalb fit sein, aufpassen, sich an die Vorschriften halten und ähnliches mehr!
Ich glaube, dass wir da gemeinsam unterwegs sind, und ich würde mich auch diesbezüglich über Ihre Unterstützung freuen.