nicht nur den Verkehrsbereich, sondern auch die Bereiche Innovation und Technologie, und lassen Sie mich kurz die Aufmerksamkeit auf diese beiden Bereiche lenken.
Beim Konjunkturgipfel der Bundesregierung
im Dezember 2001 wurde das Ziel formuliert, die österreichische
Forschungsquote auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen.
Durch diese Zielformulierung sollte die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen
Wirtschaft gestärkt und ausgebaut werden, Österreich innerhalb der Europäischen
Union und innerhalb der OECD-Länder als forschungsintensiver Standort positioniert
werden und Österreichs Lebensstandard nachhaltig damit verbessert werden. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es wurden auf diesem Weg bereits wichtige
Fortschritte erzielt. Innerhalb der Europäischen Union schloss Österreich zum
Durchschnitt, nämlich 1,88 Prozent des BIP, auf und liegt vor Ländern wie
beispielsweise Italien, Norwegen und Großbritannien. Mit einer aktuellen
Forschungsquote in der Höhe von 1,96 Prozent des BIP hat Österreich allein
seit 1995 – damals hatten wir nämlich nur eine Forschungsquote von
1,57 Prozent des BIP – eine beachtliche Aufholjagd hinter sich
gebracht. (Beifall bei der ÖVP.)
Auch konnte Österreich hinsichtlich der europäischen Forschungsprogramme seine Position nachhaltig verbessern. Gelang es den österreichischen Forschern im 4. Rahmenprogramm lediglich 72 Prozent der möglichen Mittel nach Österreich zu holen, so waren es im 5. Rahmenprogramm bereits 100 Prozent, in absoluten Zahlen ausgedrückt sind das 300 Millionen €.
Ich darf auch daran erinnern, dass die Bundesländer in den vergangenen Jahren ihre Forschungsausgaben um 69 Prozent erhöht haben und heute bei einem Niveau von 260 Millionen € liegen.
Mein sehr geehrten Damen und Herren! Im
Jahre 2002 lagen die österreichischen Forschungsausgaben bei
4,2 Milliarden €. In diesem Zusammenhang ist vor allem den
österreichischen Unternehmerinnen und Unternehmern zu danken, die in den vergangenen
Jahren ihre Forschungsausgaben maßgeblich erhöhten. (Beifall bei der ÖVP und
bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Derzeit liegt der Anteil der Ausgaben der Unternehmen an der österreichischen Forschung bei ungefähr 60 Prozent. Ein Blick zu unseren Nachbarländern beweist, dass es hier noch „Spielraum“ gibt, um die international üblichen 66 Prozent zu erreichen. Die Opposition kritisiert erbost und manchmal sehr lautstark, dass diese Bundesregierung den Zeitraum zur Erreichung des Zieles, die Forschungsquote auf 2,5 Prozent des BIP zu erhöhen, um ein Jahr verlängert hat. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Herr Kollege Matznetter, hören Sie zu! Denken Sie nach und dann sprechen Sie!
Diese Ihre Kritik geht ins Leere. Von den
Technologiemilliarden der Jahre 1997 bis 2001 wurden lediglich – das
ist das Problem – 95,6 Prozent absorbiert. Das ist ein Zeichen dafür,
dass die Absorptionskraft in Österreich im Bereich der Forschungslandschaft
durch die Technologieoffensive weitgehend ausgeschöpft worden ist beziehungsweise
die Technologieoffensive zu schnell zu viele Mittel dem Forschungsmarkt zur
Verfügung gestellt hat. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Ein anderes Indiz: Mit den Mitteln der Technologiemilliarde startete die Bundesregierung ein Exportförderungsprogramm, doch auch diese zur Verfügung gestellten Mittel wurden von der heimischen Wirtschaft nicht voll ausgeschöpft. Lediglich 68 Prozent der Fördersumme wurden in Anspruch genommen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nicht nur im Budget finden sich Anstrengungen dieser Bundesregierung wieder, die Forschungsquote Österreichs auf 2,5 Prozent zu erhöhen. Wenn die Absetzbarkeit der Forschungsausgaben im Einkommen-