10.26
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Ich bin auch froh, dass Kollege Lopatka noch anwesend ist. Herr Minister Gorbach, Sie haben im Budgetausschuss davon gesprochen, Sie möchten so etwas wie ein Forschungsminister werden und sein. Sie haben sich dabei die Latte sehr hoch gelegt. Ich meine aber trotzdem: In Ermangelung anderer Alternativen, die ich jetzt erlebt habe, wie etwa Gehrer und Schüssel, wäre das zumindest ein kleiner Funke des Prinzips Hoffnung, und ich glaube daher, dass man darüber sprechen sollte.
Warum? – Auf Grund dessen, was ich von
Herrn Kollegen Lopatka jetzt wieder vernommen habe, muss ich sagen: Es setzt
sich das fort, was Gehrer, Schüssel, Hakl und Brinek uns pausenlos predigen.
Die sind richtig Weltklasse im Dreschen von Phrasen und Versprechungen und in
der Verdrehung wirklicher Budgetzahlen. Das kann nicht sein! Auch das
Wiederholen von Worthülsen ist im wissenschaftlichen Sektor unerträglich!
(Abg. Großruck: Wir sind im
Parlament!)
Wir sind im Parlament, ja, aber da sollten Wissenschaft und Wahrheit auch eine Rolle spielen, Herr Großruck! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Großruck: Auch!) Sie sagen „auch“ – nicht nur, meinen Sie vielleicht! (Abg. Großruck: Aber auch der Hausverstand!) – Auch der Hausverstand, der genügt ja. Ich wäre froh, wenn Sie über diesen verfügen würden, denn dann könnten Sie mir auch folgen.
Herr Minister Gorbach! Es wird schwer für Sie werden, all die gebrochenen Versprechen der Bundesregierung sozusagen wiederzubeleben und die „Patientin Forschung“ vital zu halten. Wenn ich Ihnen als Mediziner da etwas unter die Arme greifen dürfte, wäre ich vielleicht nicht undankbar, auf jeden Fall wäre es einen Versuch wert.
Stellen wir einmal die erste Regel der Wiederbelebung auf. Sie heißt: klare Diagnose – ohne rosarote Brille! – Und ich zitiere jetzt aus dem „Erste-Hilfe-Skriptum“ des Wirtschaftsforschungsinstitutes. Die schreiben nämlich Folgendes, Herr Lopatka:
Die privaten und öffentlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung müssten, um das hehre Ziel, 2,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung, bis zum Jahr 2006 zu erreichen, um 50 Prozent gesteigert werden.
In den Budgetpapieren der Bundesregierung kann man aber nur 16 Prozent ausmachen, und 16 geht in 50 dreimal. Das heißt, Sie müssten Ihre Anstrengungen verdreifachen, um bis zum Jahr 2006 kumuliert eine notwendige Investitionssumme von 3 Milliarden € zur Verfügung stellen zu können. Das heißt: Das sind für den öffentlichen Sektor, wenn man Ihre Relationen hernehmen will,1,2 Milliarden €. Die Steigerung beträgt derzeit aber nur 16 Prozent. Sagen Sie doch dazu, dass Sie es verdreifachen müssen!
Diese Aussagen des Wirtschaftsforschungsinstitutes dürften wohl korrekt sein und sollten auch mit dem Hausverstand nachvollziehbar sein und begriffen werden, Herr Großruck! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Großruck: Es gibt aber auch Länder und Gemeinden! Das vergessen Sie!) – Ihr Zwischenruf ging im donnernden Applaus von Karl Öllinger unter, ich habe ihn daher nicht verstanden.
Zweite Regel: Herz-Kreislauf-Stabilisierung, denn ohne Sauerstoffversorgung lebt das Gehirn auf Sparflamme. – Jetzt weiß ich schon, mit einem Gehirn auf Sparflamme kann man zwar noch PR machen, Homepages installieren lassen, man kann auch irgendwie auf einem niedrigen Level Weltklasse predigen und phantasieren, aber Forschung mit einem Gehirn auf Sparflamme zu betreiben, das wird nicht gelingen.
Jetzt ersetzen wir einmal das Sauerstoffmolekül für die Forschung mit dem Budgetmolekül Euro, und dann sieht man: Es fehlt an hochkalorischen Infusionen, und zwar massiv, Herr Lopatka! Sagen Sie doch die Wahrheit! Ich muss Ihnen sagen: Phrasen