innovative Performance auf. Damit liegen wir deutlich über dem EU-Schnitt. Das heißt, gerade unsere Klein- und Mittelbetriebe, die der Motor der österreichischen Wirtschaft sind, beweisen Mut zur Zukunft, Mut zur Forschung und Mut zur Weiterentwicklung und Innovation! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Dieser Mut muss auch gefördert werden, es müssen finanzielle Mittel eingesetzt und ein entsprechendes Bewusstsein in der breiten Bevölkerung geschaffen werden. Über 30 000 Menschen arbeiten heute in Österreich in den Bereichen Forschung und Entwicklung, unterstützt von Förderungsprogrammen und staatlichen Finanzhilfen. Das Feld der Forschung ist weit, und trotzdem bietet das kleine Österreich in vielen Bereichen internationale Spitzenleistungen. Unser Österreich denkt, hat Mut, ist kreativ, innovativ und äußerst fleißig. Zentrales Ziel der österreichischen Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik ist es, durch gesteigerte F&E-Leistungen die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft zu stärken und durch Schaffung langfristiger, hoch qualifizierter Arbeitsplätze die soziale Sicherheit zu garantieren.
Wichtig ist hier – und das steht wohl außer Frage –, mehrjährige Planungssicherheit für die Unternehmen zu gewährleisten. Dies erfolgt durch unsere mittelfristige Budgetpolitik. Die substantielle Erhöhung der F&E-Ausgaben ist sowohl seitens der öffentlichen Hand als auch seitens der Unternehmer selbst notwendig. Das Regierungsprogramm setzt sich zum Ziel, auch in schwierigen Zeiten des Sparens die richtigen Impulse und Anreize zu schaffen, und zeigt, dass die Verpflichtung zur Erhöhung der Forschungsquote ernst genommen wird und entsprechende Möglichkeiten in den Budgets der Jahre 2003 und 2004 umgesetzt werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Bis zum Jahr 2006 soll die F&E-Quote – darauf ist heute schon mehrmals hingewiesen worden – 2,5 Prozent betragen. Daher werden auch Sondermittel in ausreichender Höhe zum Zweck der Forschung zur Verfügung gestellt. Unter dem Gesichtspunkt, dass Europa bis zum Jahr 2010 der führende Wirtschaftsraum werden soll, hat auch mein Heimatbundesland Salzburg beispielhafte Arbeit geleistet: In den Jahren 2003 und 2004 werden zur Förderung der anwendungsorientierten Forschung in Salzburg erheblich mehr Fördermittel zur Verfügung gestellt als bisher. Die diesbezügliche Steigerung beträgt über 60 Prozent, und wenn man alle Töpfe zusammenrechnet, werden heuer beispielhafte Gesamtbeträge von über 5 Millionen € ausgeschüttet.
Mit der Stärkung von Forschung und Entwicklung ist Österreich mit seinem Bundesminister und seinem Staatssekretär und den Bundesländern auf dem richtigen Weg! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
11.06
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Marizzi. – Bitte.
11.07
Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Natürlich sprechen wir heute über Rahmenbedingungen und über die großen Herausforderungen, und ich glaube, auch mein Kollege Eder hat versucht, die Konsenspolitik im Bereich der Verkehrspolitik herauszustreichen. Das ist auch mir besonders wichtig, vor allem in der Ostregion, weil wir in der Ostregion wahrscheinlich in den nächsten Jahren allein durch die Zunahme des LKW-Verkehrs durch die Ostöffnung ein Plus von 30 Prozent und durch die EU-Osterweiterung einen Verkehrszuwachs von 70 Prozent verzeichnen werden. Ich glaube, es sollte dabei aber – das haben auch einige meiner Vorredner und auch der Herr Minister betont – keinen Gegensatz zwischen Straße und Schiene geben.