Das Zweite ist: Wir brauchen mehr Betriebe, die forschen und entwickeln, wir brauchen die großen, aber wir brauchen auch kleine und mittlere Betriebe, die mehr Forschung betreiben als heute. Und wo sind hier Ihre Programme? – Ich kenne sie nicht.
Wir brauchen Forschungsanreize, die einfach zu durchschauen, einfach zu nutzen sind, und wir brauchen eine einzige Anlaufstelle, die berät und zuweist. (Abg. Wattaul: Und das seit 40 Jahren!) Wir brauchen mehrjährige Sicherheit für alle Planungen; ein Forschungsprojekt dauert heute im Schnitt sieben Jahre. Sie wursteln mit dem Forschungsbudget von Jahr zu Jahr weiter, ohne jede Zukunftssicherheit für die Unternehmen, die dann angesichts dieser Unsicherheit Forschungen planen sollen. (Abg. Wattaul: Es wäre gut, wenn Sie das schon vor 20 Jahren gemacht hätten!)
Und wir brauchen endlich – das wird Sie jetzt freuen – einen einzigen Forschungsminister (Rufe bei der ÖVP: Broukal! Broukal!), jemanden, der seine ganze Kraft für die Forschung einsetzt – und nicht wie heute vier Minister, die sich irgendwie alle ein bisschen dafür zuständig fühlen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Aber, und das sage ich auch sehr deutlich, Forschung und Entwicklung sind nationale Aufgaben, an denen die Opposition beteiligt sein will und beteiligt sein muss. (Abg. Wattaul: Da müssen Sie aber Vorschläge machen!) Alleingänge sind hier kontraproduktiv; ich hoffe, Sie sehen das genauso.
Sie haben alle wieder applaudiert, als Frau
Dr. Bleckmann eine ihrer rhetorischen, eigentlich die rhetorische
Lieblingsfigur verwendet hat. Sie hat nämlich wieder gesagt: Als Sie noch in
der Regierung waren, war alles viel schlechter! – Und das habe ich mir
jetzt angeschaut, was Forschung und Entwicklung betrifft. Weil ich im
Hauptberuf nicht Generalsekretär bin und daher die Unterlagen auch bis zu den
Fußnoten studieren kann, darf ich Ihnen Folgendes mitteilen. (Abg. Wittauer: Eines muss ich sagen: Eitel
ist er schon!)
Wenn wir über Forschung und Entwicklung reden, reden wir hoffentlich immer über die Ausgaben des Bundes und nicht über das, was die Unternehmen hergeben, was die Bundesländer hergeben und was die Gemeinden hergeben. Wir schmücken uns ja hoffentlich mit unseren eigenen Federn und nicht mit denen der anderen. Wenn wir also unsere eigenen Federn betrachten, also die Forschungsausgaben des Bundes, ergibt sich folgendes Bild. (Der Redner stellt den Laptop, auf dessen Bildschirm ein Balkendiagramm mit der Überschrift „F & E-Ausgaben des Bundes“ zu sehen ist, vor sich auf das Rednerpult. – Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Ruf: Was wird das jetzt?)
Das ist ein so genanntes Balkendiagramm, das Folgendes zeigt: Die roten Balken stellen die letzten beiden Forschungsbudgets dar, die von SPÖ-Ministern verantwortet wurden, der blaue Balken stellt das erste Budget dar, das Ihr Herr Grasser zu verantworten hatte: eine Senkung der staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung! Dann kamen zwei gute Jahre. (Ruf bei der ÖVP: Wir sehen es nicht! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Der Redner nimmt den Laptop in die Hand und hält ihn in Richtung ÖVP.) – Sie sollten die Zahlen ja alle kennen, Sie sitzen ja deswegen hier, weil Sie darüber urteilen. Also: Das ist Caspar Einem. Das ist Karl-Heinz Grasser. Dann geht es zwei Jahre gut. (Abg. Neudeck: Kollege Broukal, und was ist das rote Licht da vorne? – Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) – Das rote Licht ist, dass ich jetzt bald am Ende bin.
Ich stelle auf Grund Ihres Gelächters fest, es amüsiert Sie. Ich sage Ihnen: Es ist traurig, dass Sie darüber lachen, wenn man Ihnen nachweist, dass die staatlichen Ausgaben, die Bundesausgaben für Forschung und Entwicklung in vier Jahren um sage und schreibe 3 Prozent gestiegen sind, während die Forschungsausgaben der Unter-