Solidarität, Gemeinsamkeit in Österreich, um mit einer starken Stimme gegenüber Brüssel aufzutreten.
Ich bedanke mich auch für die Unterinntaltrasse. Ich werde in Zukunft über der Unterinntaltrasse wohnen, weil sie durch unser Dorf durchführt. Ich hoffe und wünsche, dass die Bürger diese Entlastung bekommen, welche uns vorhergesagt wurde. Ich bin überzeugt davon, dass wir mit einer starken Bahn manches Problem werden lösen können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.03
Präsident Dr. Heinz
Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Broukal. – Bitte. (Abg. Broukal
begibt sich mit seinem Laptop zum Rednerpult. – Abg. Mag. Mainoni: „Modern Times“!)
12.04
Abgeordneter Josef
Broukal (SPÖ): Nicht „Modern Times“, das heißt jetzt „Aha“, bitte! –
Ich schalte lieber das Handy ab, sonst bekomme ich einen Rüffel vom Präsidenten.
(Abg. Wattaul: Das machen wir immer schon oben am Platz!)
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Die Uhr läuft bereits seit 20 Sekunden! (Beifall bei der ÖVP.)
Abgeordneter Josef Broukal (fortsetzend): Das zählt bei mir – und nicht bei denen? Unglaublich! (Abg. Dr. Brinek: Schneller! Schneller!)
Meine Damen und Herren, dann gehen wir es flott an, oder? Herzlich willkommen! Darf ich Ihnen am Beginn eine Frage stellen? Von wem stammt der Satz: Österreich ist, was Forschung und Entwicklung betrifft, ein höchst durchschnittliches Land? Von a) Caspar Einem, b) Kurt Grünewald, c) Karin Hakl oder d) aus dem Forschungs- und Technologiebericht Ihrer eigenen Bundesregierung? – Er stammt aus Ihrem eigenen Forschungs- und Technologiebericht! All die Lobredner von Ihnen, die hier heute herauskommen und uns nicht genug erzählen können, wie toll es um Forschung und Entwicklung steht, haben den eigenen Technologiebericht ihrer eigenen Regierung nicht gelesen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Österreich, heißt es darin, ist ein höchst durchschnittliches Land. Und das ist ein EU-Durchschnitt, der Forschungsnationen wie Griechenland und Portugal miteinschließt, sage ich, ohne hochnäsig zu sein. (Widerspruch bei der ÖVP.)
Sie leben in einer sehr merkwürdigen Welt. Es ist eine Welt von Zielen, zu denen aber kein erkennbarer Weg führt. 2,5 Prozent des Volkseinkommens sollen wir in drei Jahren angeblich für Forschung und Entwicklung aufwenden. 2 Milliarden € mehr als heuer wären das, Jahr für Jahr! Bis jetzt gibt es kein Konzept, wie Sie diese Steigerung zustande bringen wollen. Woher sollen diese 2 Milliarden pro Jahr kommen? (Abg. Wattaul: Sparen, sparen!) Sie hoffen darauf, dass die Wirtschaft doppelt so viel ausgibt wie heute, aber wo sind die Anreize dafür? Wie wollen Sie das tun?
Um Ziele erreichen zu können – und das weiß man nicht nur beim Bundesheer –, muss man sie operationalisieren. Aber wo sind diese Schritte, die Sie setzen wollen? Jedes Mal, wenn man den Herrn Minister fragt: Wie wollen Sie diese 2 Milliarden in den nächsten Jahren erreichen?, sagt er, er werde sich bemühen. Es wären 600 Millionen € mehr pro Jahr, und niemand weiß, wo Sie dieses Geld herbekommen wollen. Ihre Ziele sind Fata Morganas: schön aus der Ferne, in der Nähe ein Nichts! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Was wäre zu tun? – Erstens: Wir brauchen 10 000 Forscherinnen und Forscher mehr als heute. Das könnten die Unis und die Fachhochschulen schaffen, wenn Sie ihnen genug Geld dafür geben würden, was Sie aber nicht tun.