Luftschlösser und Schlösser insgesamt haben immer eine Vergangenheit, im Besonderen erinnert mich das aber auch an Ruinen der Verkehrspolitik. Ich darf in diesem Zusammenhang Bundesminister Einem und auch, weil ich aus der Region des Wechselgebietes komme, die Wechselautobahn aus der Ära Sekanina erwähnen. Da bin ich schon eher bei den Abgeordneten Eder oder Marizzi, die im Zusammenhang mit der Ostregion gemeint haben, dass bei einer Steigerung des Güterverkehrs um rund 70 Prozent Maßnahmen notwendig sind. Diese Maßnahmen, die notwendig sind, beziehen sich auf Ereignisse und Versäumnisse dieser Zeit. Was ist heute im Gebiet rund um Wiener Neustadt vorzufinden, in den Gemeinden Sollenau oder Felixdorf? (Abg. Marizzi: Das war Farnleitner!) – Herr Abgeordneter, Sie kennen die Situation: 14 000 Fahrzeuge täglich durch Sollenau!
Diese Bundesregierung hat es mit der Verländerung der Bundeskompetenz ermöglicht, dass wir rasche Lösungen gefunden haben – in Zusammenarbeit mit der Stadt Wiener Neustadt und mit den Gemeinden, über politische Parteigrenzen hinweg –, sodass wir die Ostumfahrung bauen können und im Zusammenhang mit der Süd Autobahn endlich auch eine vierte Spur bekommen.
1964 – da gibt es eine sehr lange dauernde Kompetenz von SPÖ-Verkehrsministern – hatten wir 6 000 Fahrzeuge auf der Süd Autobahn, heute sind es 150 000 Fahrzeuge! Wir brauchen in Niederösterreich für unseren Wirtschaftsstandort Maßnahmen. Niederösterreich hat ein Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, das sich von den anderen Bundesländern abhebt. Wir sind geopolitisch vom Eisernen Vorhang in das Zentrum Europas gerückt, daher müssen wir auch die Verkehrsströme dahin gehend ausrichten.
Hinsichtlich des Entschließungsantrages betreffend Breitband-Offensive, der von der SPÖ eingebracht wurde, darf ich sagen, dass das Land Niederösterreich auch da wieder Vorreiter ist. Wir haben 14,5 Millionen € zur Verfügung gestellt, um innerhalb eines Jahres mit dieser Breitband-Offensive in unserem Bundesland durchzustarten. Wir liegen derzeit bei einem Deckungsbedarf von 40 Prozent, und 60 Prozent der Betriebe haben bereits diese Möglichkeit.
Kurz noch zum Generalverkehrsplan der Bundesregierung und zu den Maßnahmen im Infrastrukturbereich: 2,2 Milliarden € für die nächste Regierungsperiode eröffnen viele Möglichkeiten. Mein Anliegen dazu wäre, dass auf die Nachhaltigkeit im Umweltbereich nicht vergessen wird und dass wir auf den Einsatz von entbleiten Kraftstoffen, aber auch auf die Möglichkeit der Russpartikelfilter größtes Augenmerk legen. (Abg. Wittauer: Im Regierungsprogramm drinnen!)
Wegen der Kürze der Zeit darf ich zum Schluss kommen. Ich glaube, dass seitens dieser Bundesregierung gute Maßnahmen im Infrastrukturbereich gesetzt werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
12.58
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Er hat das Wort.
12.59
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen von der Regierung! Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte Herrn Abgeordneten Glaser Folge leisten, der gedankt hat bezüglich verschiedener Bereiche, die im Verkehr positiv zu erwähnen sind. (Präsident Dr. Khol übernimmt wieder den Vorsitz.)
Ich möchte diesen Dank aber noch ausweiten auf Hunderte, wenn nicht Tausende Heinzelmännchen, die entlang aller Straßen auf Bundes- und Landesebene dafür sorgen, dass wir ein derart gut funktionierendes Straßennetz haben, und die dafür