denen die Grundschulen und die Erhaltung
der Grundschulen große Sorge bereiten. (Bundesministerin Gehrer: Das
habe ich auch gemacht!)
Frau Ministerin! Wenn man mit Ihnen über die Probleme der Grundschule reden möchte, wie wir von der SPÖ es oft tun, dann verweisen Sie ganz lapidar – Sie haben das heute wieder getan – auf das Abkommen des Finanzministers mit den Ländern, auf den Finanzausgleich. Damit interessiert Sie in diesem Zusammenhang überhaupt nichts mehr.
Sie machen es sich sehr einfach, Frau Ministerin. Die finanzielle Geiselhaft, in die Sie Ihr Noch-Finanzminister genommen hat, einfach den Ländern umzuhängen, ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Damit sind die Probleme der Volksschulen und der Hauptschulen plötzlich Probleme der Länder geworden. Es ist sehr unterschiedlich und abhängig von den Landesräten, vor allem von den Landesschulräten, ob es diesen Schulen in den Bundesländern besser oder – wie wir in letzter Zeit sehen – schlechter geht.
Aus dieser Erkenntnis heraus, Frau Ministerin, würde ich sagen: Geben Sie die Kompetenzen für die Pflichtschulen überhaupt an die Länder ab, denn durch die Schließung der Abteilungen für die Pflichtschulen in Ihrem Ministerium könnte man sicherlich sehr viel Geld einsparen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Großruck: Aber Notstand gibt es keinen in der Ausbildung!?)
Ein zweites Problem ist, dass die Landesregierungen zwar in der Lage sind, diese Gelder zu verteilen und weiterzugeben. Die Landesschulräte an sich waren in der Vergangenheit ausschließlich für die Weiterleitung von Gesetzen, von Verordnungen und letztlich auch für die Ideen in der Schulentwicklung verantwortlich, wie Sie sie in Ihrem Ministerium für sie vorgegeben haben. In dieser Richtung kommt von Ihnen nichts mehr, daher steht auch in dieser Richtung die Entwicklung im Volksschul- und im Hauptschulbereich in den Ländern still.
Frau Ministerin, leider reicht die Zeit nicht aus, um Ihnen viele Vorschläge zu unterbreiten, aber lassen Sie mich einen Gedanken einbringen: Im Unterschied zu Österreich, wo das Familienbudget zu 90 Prozent für Direktzahlungen verwendet wird – ich sage sogar: ausgebeutet wird; das sind Direktzahlungen wie das Familiengeld –, verwenden die Norweger, die Finnen und die Schweden nur 40 bis 50 Prozent für diese Direktzahlungen. Der überwiegende Teil geht in die Kinder- und Familieneinrichtungen, in die Ganztagskindergärten, in die Ganztagsschulen und in die Nachmittagsbetreuung, die die Familien wirklich entlasten und Eltern auf dem Arbeitsmarkt flexibel machen. Nehmen Sie sich daran ein Beispiel, Frau Ministerin! (Beifall bei der SPÖ.)
14.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Fuhrmann. Wunschgemäß 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.49
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Ich möchte in meinen Ausführungen in erster Linie auf die positiven Auswirkungen, vor allem auf das Schul- und Arbeitsklima hinweisen. Ausgehend von den Leistungsanforderungen an einen jungen Menschen ist es vollkommen richtig, dass Englisch in der Volksschule als selbständiges Fach erhalten bleibt und von der Stundenentlastungsverordnung nicht betroffen ist.
Diese Maßnahme ist der richtige Schritt in Richtung Europa, denn Europa und die hier stattfindende Kommunikation unter den Menschen werden für die heutige Jugend eine viel bedeutendere Rolle spielen. Englisch entwickelt sich zur Weltsprache schlechthin; gerade im jungen Alter, wenn eine Sprache noch spielerisch zu erlernen ist, ist es