besonders wehgetan, denn Sie hat aufgezeigt, wie durch falsche Informationen an den Pflichtschulen wirklich verunsichert wird.
Es gibt verschiedene Zuständigkeiten: Die gesamten Dienstposten werden den Ländern zugeteilt, und zwar nach der Verhältniszahl im Finanzausgleich. Wir hätten genauso gut die 127 Stunden in den Hauptschulen so belassen können, wie es war, denn sie sind abgedeckt.
Niederösterreich hat aus dieser Möglichkeit, mehr Stunden frei zu verwenden, sogar ein eigenes Projekt gemacht. Es wurde für die Hauptschule das Projekt „120 Plus“ kreiert: 120 Grundstunden, mindestens plus 7 Stunden zusätzlich, weil die ohnehin abgedeckt sind, und darüber hinaus die Möglichkeiten, die es bisher gegeben hat.
Ich halte es wirklich für traurig, wenn man versucht, den Pflichtschulen weiszumachen, dass durch irgendwelche Stundenkürzungen von mir die Chancen an den Schulen weniger werden. Die Dienstposten werden genau nach der Vereinbarung zugeteilt. Es gibt keinen einzigen Dienstposten weniger – egal, ob 120 oder 127 Pflichtstunden an der Hauptschule sind. Es sind jetzt 120 Stunden Pflicht, und mindestens sieben Stunden können darüber hinaus als Zusatzangebote für alles, was Sie genannt haben, gemacht werden.
Ich finde es sehr traurig, dass das falsch vermittelt wird, und ich würde mich gerne nachher mit Ihnen unterhalten, denn diese Verunsicherung an unseren Hauptschulen muss aufhören! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Eine Darstellung über die Weiterentwicklung der Universitäten wurde von mir bereits gegeben. Es ist für mich sehr erfreulich, dass das Universitätsgesetz 2002 zielorientiert umgesetzt wird. Ich danke allen, die damit arbeiten.
Wir haben uns aber auch über das Budget sehr stark den Kopf zerbrochen. Wir haben sehr daran gearbeitet, denn wir müssen auf der einen Seite mit den Steuergeldern verantwortlich umgehen, auf der anderen Seite aber gewährleisten, dass Innovationen möglich sind. Daher stehe ich auch nicht an, zuzugeben, dass der Rahmen beim Bildungsbudget 2003 etwas enger ist, kann aber sagen, dass zahlreiche Möglichkeiten geschaffen wurden, um die Lehre, die Forschung und die Projekte zu gewährleisten.
Ich habe mit meinen verantwortlichen Mitarbeitern, die sich damit sehr beschäftigt haben, folgende Möglichkeiten geschaffen:
Erstens: Das Gesamtbudget der Universitäten wird heuer bereits als Globalbudget gegeben. Die Universitäten müssen sich nicht an die vorgeschriebenen Unterteilungen halten.
Zweitens: Die Universitäten können eine
Rücklage von 28 Millionen € aus dem Finanzministerium heuer
auflösen. Das ist gut so! Das haben wir mit dem Finanzminister vereinbart. Das
ist ein Erfolg, denn genauso gut könnte der Finanzminister dieses Geld auch
behalten. (Beifall bei der ÖVP.)
Drittens: Die Universitäten haben zusätzlich 30 Millionen € an Rücklage aus den Forschungsgeldern, die sie erhalten haben. Die Universitäten haben darüber hinaus die Möglichkeit, zukunftsorientierte Projekte im Bereich Forschung und Innovation einzubringen
Viertens: Ich habe eine Verwendungszusage gemacht: Wir werden uns im September sehr genau anschauen, was an zusätzlichen Implementierungskosten angefallen ist, und ich werde mich beim Finanzminister dafür verwenden, dass wirklich angefallene zusätzliche Implementierungskosten mit einem Nachtragsbudget bedeckt werden.