Um auf den Diebstahl der „Saliera“ zurückzukommen (Abg. Wittauer: Das hat eh alles der Kollege Reheis schon erzählt, Herr Abgeordneter! Haben Sie gar nichts anderes mehr zu reden, Herr Kollege?): Es ist nicht nur die Aufgabe der Bundesregierung, die Museen für ihre primäre Tätigkeit ausreichend finanziell zu unterstützen, sondern sie ist vor allem auch verpflichtet, für die entsprechende Sicherheit der Kunstwerke zu sorgen.
Ich habe Licht in das Kunsthistorische Museum gebracht! – So sagte vor kurzem der Direktor des Museums Wilfried Seipel. – Ich vermute nur: In den Raum, in dem sich die „Saliera“ befand, hat Seipel es offensichtlich zu bringen vergessen, denn auf die Frage eines Journalisten, warum denn die Überwachungskamera nichts gefilmt habe, kam die Antwort: Weil es finster ist in der Nacht!
Verblüffend scharfsinnig – ohne
Zweifel –, in Wirklichkeit aber eine sehr beschämende und unentschuldbare
Aussage eines verantwortlichen Direktors! (Beifall bei der SPÖ.)
Wie ich den Medienberichten entnommen habe, sind auch Sie, Frau Ministerin, immer noch der Meinung, dass die Sicherheitsvorkehrungen ausreichend wären. Ich denke, das ist nicht so. Die Diebe sind über ein Baugerüst in das Museum eingedrungen. Laut Burghauptmann wurde dieses Gerüst vor dem Nationalratswahlkampf aufgestellt und als Werbefläche verwendet, und erst danach erfolgte die Auftragsvergabe für die Sanierung der Fassade – das ist auch nicht ganz uninteressant. Und Sicherheitsbeamte haben sich im Dienst offensichtlich nicht vorschriftsmäßig verhalten. Es ist da also einiges an Fehlleistungen geschehen.
Wenn man jetzt hört, dass dem Risikofaktor Mensch im Zusammenhang mit dem „Saliera“-Diebstahl verstärktes Augenmerk gewidmet werden soll, wie beim Sicherheitsgipfel im Bildungsministerium festgestellt wurde, dann würden mir persönlich schon einige Risikofaktoren mit Namen einfallen, die zu berücksichtigen wären.
Sicher ist aber, dass wir unsere
wertvollen Kulturgüter wesentlich mehr absichern und schützen müssen, als es in
der Vergangenheit der Fall war. Darum ersuche ich Sie, Frau Ministerin:
Unterstützen Sie die österreichischen Museen ganz besonders bei Sicherheitsfragen!
Dotieren Sie die dafür notwendigen Budgetposten dementsprechend! Nehmen Sie
in diesem Zusammenhang Ihre Verantwortung ganz besonders ernst! – Danke. (Beifall
bei der SPÖ.)
15.58
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kurzbauer. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
15.58
Abgeordneter Johann Kurzbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Mit dem heutigen Tag geht die Budgetdebatte zu Ende, und wir werden in einigen Stunden die Abstimmung durchführen. Das vorliegende Budget für die Jahre 2003 und 2004 bildet eine solide Grundlage und stellt die finanziellen Voraussetzungen dafür sicher, dass die erforderlichen Reformen und Maßnahmen letztlich auch umgesetzt werden können.
Die Schwerpunkte dieser Budgets könnte man unter der Überschrift zusammenfassen: Nachhaltige Investitionen in die Zukunft – Investitionen, um den Wirtschaftstandort Österreich einerseits zu sichern und andererseits auch auszubauen. Es sind Investitionen im Bildungsbereich – dies ist ein großer Block –, in die Infrastruktur, in die Sicherung unserer Pensionen und unseres Gesundheitssystems. Weiters ist eine Steuerreform mit nachhaltiger Entlastung darin enthalten, ebenso wie eine grundlegende Bundesstaats- und Verwaltungsreform.