Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 132

Bildungssystems in der Schule höher ist als am Nachmittag zu Hause. Da wäre es vielleicht angebracht, bei der Zeit am Nachmittag etwas einzusparen, im Hausübungs­bereich und so weiter.

Ein allerletzter Satz noch im Namen meiner Fraktion. Frau Dr. Knollmayer ist heute das letzte Mal hier in diesem Haus, und wir wollen ihr danken für die großartigen Ver­dienste, die sie sich erworben hat, vor allem im Bereich der Gleichbehandlung. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

16.39

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Großruck. – Bitte. (Abg. Öllinger: Jetzt wird es wieder schön!)

 

16.40

Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­schätzte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Liebe Besucher, vor allem aus dem Bezirk Grieskirchen, von der Jungen Wirtschaft! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Nach diesen stumpfen Pfeilen, die von der Opposition auf die Frau Bundesminister abgeschossen worden sind, die ihr Ziel verfehlt haben, darf ich Ihnen, Frau Bundesminister, einmal sehr herzlich gratulieren und danken. Sie sind eine Politikerin, wie wir sie in Zeiten wie diesen brauchen, die Politik als Gestalten, als Reformieren, als zukunftsorientiert Handeln versteht und die auch bereit ist, Maßnah­men zu setzen, die nicht immer populär, aber notwendig sind. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Sie von der Opposition wollen Maßnahmen, die nur populistisch sind, die Österreich nicht weiterentwickeln, sondern zum Stillstand bringen, und Stillstand heißt bekanntlich Rückschritt.

Wer die Pensionen sichern will, muss reformieren. Wer das Gesundheitssystem sichern will, muss reformieren, und wer die Bildung sichern will, den Qualitätsstandard beibehalten beziehungsweise verbessern will, muss reformieren, meine Damen und Herren.

Dass Ihre ganzen Drohungen und Drohgebärden, Ihre Ansagen vom Drüberfahren, von der sozialen Kälte, vom sozialen Notstand und so weiter nichts nützen, sieht man am Beispiel Studiengebühren. Was haben Sie in der letzten Periode gegen die Stu­diengebühren gewettert und gezetert! Herr Gusenbauer ist herumgezogen und hat ge­sagt: Abschaffen werden wir sie, wenn wir die Wahlen gewinnen! – Wir haben die Studiengebühren noch immer, und wir haben noch immer denselben Bundeskanzler. (Abg. Mag. Trunk: Leider!) Wissen Sie, warum? – Weil die Bevölkerung viel gescheiter war als Sie! Sie sieht die notwendigen Reformen ein und trägt sie mit. Die Mär, die Frau Kuntzl heute wieder verkündet hat, nämlich dass durch die Studiengebühren eine soziale Auswahl getroffen würde, ist einfach falsch! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Sie von der SPÖ gehen hier heraus und behaupten wiederum das Falsche, denn Sie wissen ganz genau, wenn jemand ein Stipendium bekommt – und das Stipendium ist nach der sozialen Lage ausgerichtet –, dann zahlt er keine Studiengebühren. Nehmen Sie das einmal zur Kenntnis, und erzählen Sie hier nicht immer die Unwahrheit! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Die zweite Mär, meine Damen und Herren, ist die, dass die Schüler gegen Stunden­kürzungen protestieren. Sie wurden instrumentalisiert! (Abg. Öllinger: Manipuliert!) Niederwieser, du wirst mir Recht geben, wenn du dich an deine eigene Schulzeit zurück erinnerst: Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass irgendwer von meinen Kollegen gegen weniger Schulstunden protestiert hätte. Es muss in den letzten fünf bis zehn Jahren ein Quantensprung in der Evolution der Menschheit passiert sein, wenn