Wir haben sowohl im Jahr 2002 als auch
im Jahr 2003 ein größeres, ein schnelleres Wachstum, als das in der
Euro-Zone, also im Durchschnitt der zwölf Euroländer der Fall ist. Wir wachsen
rascher als Deutschland, als Italien, als die Niederlande, als die Schweiz. Wir
haben mit 1,7 Prozent die drittniedrigste Inflationsrate der Europäischen
Union gehabt. Heute ist der Wert von Mai gekommen: 1,1 Prozent! – Sie
sehen, dieser österreichischen Bundesregierung gelingt eine sensationelle
Preisstabilität und damit Geldwerterhaltung für die Bevölkerung. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Exportleistungen, meine Damen und Herren: Im letzten Jahr betrugen die Exportleistungen unserer Unternehmen 113 Milliarden € – ein Rekordwert, der noch nie vorher erreicht wurde!
Handelsbilanz: Erstmals seit dem Bestehen der Zweiten Republik ist ein Überschuss von 3,5 Milliarden € zu verzeichnen.
Leistungsbilanz: Ein Überschuss von 1,6 Milliarden € – und das erstmals seit 1990!
Knapp 28 000 neu gegründete Unternehmen. – Ebenfalls ein Rekord in Österreich!
Das ist eine hervorragende Leistungsbilanz. Dazu kann man unseren Unternehmen, den Klein- und Mittelbetrieben, den Arbeitnehmern gratulieren. Das ist eine hervorragende Ausgangsposition für die Budgets 2003/2004 in einer schwierigen Situation. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Auch die Budgetzahlen sind viel besser als in anderen Ländern. Wir haben für das Jahr 2003 ein gesamtstaatliches Maastricht-Defizit von 1,3 Prozent geplant und eines von 0,7 Prozent für das Jahr 2004. Der Durchschnitt in der Europäischen Union liegt für heuer bei 2,3 Prozent – 1,3 Prozent in Österreich, 2,3 Prozent in der Europäischen Union –, im nächsten Jahr 0,7 Prozent in Österreich, 2,2 Prozent Defizit in der Europäischen Union.
Die Verschuldung in Österreich ist sehr klar im Abwärtstrend. Sie sagen noch immer, das ist nicht gut genug. Ich sage Ihnen dazu: Viktor Klima hat sich noch 1997 darüber gefreut, dass er das Defizit auf über 4 Prozent drücken konnte. Wir stehen im nächsten Jahr bei 0,7 Prozent. Meine Damen und Herren von der SPÖ! In 30 Jahren haben Sie solche Werte nicht erreichen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es war ein klarer Weg der ausgabenseitigen Konsolidierung, der diese Ergebnisse ermöglicht hat, etwa durch Reduktionen bei den Verwaltungskosten. Für diese Periode haben wir uns 3,2 Milliarden € an Reduktionen bei den Subventionen vorgenommen, ebenso Reduktionen bei den Zinszahlungen.
Umgekehrt war es unser Weg, Schwerpunkte zu setzen, Initiativen zu ergreifen, zukunftsorientierte Ausgaben entsprechend zu erhöhen. Und da wissen Sie, dass wir wirklich Schwerpunkte gesetzt haben im Bereich Forschung und Entwicklung, im Bereich Bildung und Ausbildung. Wir haben über die Universitätsfinanzierung mehr als einmal diskutiert. Ich habe Ihnen mehr als einmal gesagt, dass das Bruttoprinzip des Haushaltsrechtes genau diese Darstellung verlangt, die wir gemacht haben. Unterm Strich, Herr Professor, bleiben im Jahr 2004 130 Millionen € mehr für die Universitäten übrig! Und darauf sind wir stolz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir haben in Summe, was Forschung und Entwicklung betrifft – Sie sagen, es ist nicht genug, was wir erreicht haben –, deutliche Erhöhungen geschafft. Ich darf Ihnen den Vergleich nennen: 1997 bis 1999, in der Dreijahresperiode vor uns, hat man etwas mehr als 3,3 Milliarden € für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Wir haben 2000